Rechtsprechung
   LSG Bayern, 24.05.2012 - L 9 AL 214/08   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Zur Frage der Rechtmäßigkeit der Aufhebung einer Bewilligung von Arbeitslosenhilfe bei nicht angezeigter selbständiger Tätigkeit sowie zur Abgrenzung zwischen § 45 SGB X und § 48 SGB X im Fall der Aufhebung.

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Arbeitslosenhilfe; Rechtmäßigkeit einer Aufhebung der Leistungsbewilligung bei nicht angezeigter selbständiger Tätigkeit; Erlöschen der Arbeitslosmeldung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB X § 45; SGB X § 48; SGB III § 122 Abs. 2 Nr. 2
    Anspruch auf Arbeitslosenhilfe; Rechtmäßigkeit einer Aufhebung der Leistungsbewilligung bei nicht angezeigter selbständiger Tätigkeit; Erlöschen der Arbeitslosmeldung

  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Arbeitslosenhilfe; Rechtmäßigkeit einer Aufhebung der Leistungsbewilligung bei nicht angezeigter selbständiger Tätigkeit; Erlöschen der Arbeitslosmeldung

  • Jurion
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Sachsen-Anhalt, 04.12.2012 - L 8 SO 37/09

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Rücknahme eines rechtswidrigen

    Vor dem Hintergrund, dass sich der Beklagte im Klage- und Berufungsverfahren der Frage der Anrechnung von Einkommen der Klägerin auf ihren Hilfebedarf zugewendet und eine Umdeutung des angefochtenen Bescheides in eine Aufhebungsentscheidung nach § 48 SGB X ausgesprochen hat, ist der angefochtene Bescheid durch den Senat auf dieser Grundlage ebenfalls als rechtmäßig bewertet worden (vgl. zur Möglichkeit der Umdeutung von Rücknahme-/Aufhebungsbescheiden, soweit hierdurch keine Ermessensausübung erforderlich wird, z.B. LSG B.-B., Urteil vom 9. August 2012 - L 27 R 309/10 - juris; Bayerisches LSG, Urteil vom 24. Mai 2012 - L 9 AL 214/08 - juris).
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