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   LSG Bayern, 24.06.2009 - L 12 EG 51/08   

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https://dejure.org/2009,45867
LSG Bayern, 24.06.2009 - L 12 EG 51/08 (https://dejure.org/2009,45867)
LSG Bayern, Entscheidung vom 24.06.2009 - L 12 EG 51/08 (https://dejure.org/2009,45867)
LSG Bayern, Entscheidung vom 24. Juni 2009 - L 12 EG 51/08 (https://dejure.org/2009,45867)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Elterngeld - Berechnung des Elterngeldes - Einkommensermittlung - Nichtberücksichtigung von Arbeitslosengeld I - Verfassungsmäßigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.03.2010 - L 13 EG 44/09

    Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

    Es ist zudem konsequent und insoweit im Rahmen des Gestaltungsspielraums, wenn der Gesetzgeber bei einer einkommensabhängigen steuerfinanzierten Leistung nur steuerpflichtige Einkommensbestandteile bei der Berechnung der Leistungshöhe berücksichtigt (Senats-Urteil vom 30.1.2009 - L 13 EG 48/08; LSG Bayern, Urteil vom 24.06.2009 - L 12 EG 51/08).
  • SG Lübeck, 09.11.2010 - S 1 EG 2/09

    Festsetzung des Elterngeldes nach den der Einkommensteuer unterliegenden

    Die Rechtsprechung ist insoweit eindeutig und einheitlich (vergleiche Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 26. September 2008, L 13 EG 27/08; BSG, Urteil vom 25. Juni 2009, B 10 EG 9/08 R; SG Darmstadt, Urteil vom 14. Oktober 2008, S 6 EG 6/08; LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 22. Februar 2010, L 1 EG 6/08; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 19. März 2010, L 13 EG 44/09; Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 24. Juni 2009, L 12 EG 51/08; andere, jedoch mittlerweile aufgegebene Rechtsauffassung: SG Aachen, Urteil vom 8. April 2008, S 13 EG 19/07).
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