Rechtsprechung
LSG Bayern, 24.07.2012 - L 17 U 187/11 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
Zur Beitragspflicht des Waldbesitzers als forstwirtschaftlicher Unternehmer in der gesetzlichen Unfallversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Beitragspflicht von Waldbesitzern als forstwirtschaftliche Unternehmer in der gesetzlichen Unfallversicherung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beitragspflicht von Waldbesitzern als forstwirtschaftliche Unternehmer in der gesetzlichen Unfallversicherung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Würzburg, 03.03.2011 - S 13 U 5004/11
- LSG Bayern, 24.07.2012 - L 17 U 187/11
Wird zitiert von ... (4)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2016 - L 17 U 508/14
Gewährung höherer Verletztenrente wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls
Gegen den Gerichtsbescheid legte der Kläger am 31.03.2011 Berufung vor dem erkennenden Senat ein (Aktenzeichen L 17 U 187/11).Wegen der Wirksamkeit der Beendigung des Verfahrens L 17 U 187/11 wurde vor dem erkennenden Senat ein weiterer Rechtsstreit unter dem Aktenzeichen L 17 U 687/14 geführt.
Das entsprechende Begehren des Klägers war vielmehr bereits Gegenstand des vor dem erkennenden Senat geführten Rechtsstreits L 17 U 187/11 betreffend den Bescheid der Beklagten vom 09.02.2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 26.08.2009.
- BSG, 06.12.2016 - B 2 U 241/16 B Gegen den Gerichtsbescheid legte der Kläger am 31.03.2011 Berufung vor dem erkennenden Senat ein (Aktenzeichen L 17 U 187/11).
Wegen der Wirksamkeit der Beendigung des Verfahrens L 17 U 187/11 wurde vor dem erkennenden Senat ein weiterer Rechtsstreit unter dem Aktenzeichen L 17 U 687/14 geführt.
Das entsprechende Begehren des Klägers war vielmehr bereits Gegenstand des vor dem erkennenden Senat geführten Rechtsstreits L 17 U 187/11 betreffend den Bescheid der Beklagten vom 09.02.2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 26.08.2009.
- LSG Bayern, 10.05.2013 - L 15 SF 136/12
Sozialgerichtliches Verfahren - Erinnerung gegen Kostenansatz - Gegenstand der …
Die unfallversicherungsrechtlichen Senate des Bayer. LSG gehen bei beitragsrechtlichen Streitigkeiten daher seitdem zutreffend davon aus, dass § 197 a SGG zur Anwendung kommt (vgl. Beschluss vom 24.11.2008, Az.: L 2 B 1140/07 U; Urteile vom 22.09.2009, Az: L 17 U 94/07, vom 24.07.2012, Az.: L 17 U 187/11, und vom 13.09.2012, Az.: L 18 U 43/10). - SG Altenburg, 04.07.2013 - S 3 U 4653/10
Versicherungspflicht des Miteigentümers einer forstwirtschaftlichen Nutzfläche …
Das Vorliegen eines forstwirtschaftlichen Unternehmens setzt aber nicht voraus, dass mit dem planmäßigen Anbau von Holz und dem planmäßigen Schlagen des Holzes eine Gewinnerzielungsabsicht verfolgt wird (Urteile des Bayerischen LSG vom 24. Juli 2012, Az.: L 17 U 185/11 und L 17 U 187/11, beide zitiert nach juris; vgl. dazu auch schon das Urteil des BSG vom 7. Dezember 2004, Az.: B 2 U 43/03 R, zitiert nach ju-ris).