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LSG Bayern, 24.11.2010 - L 16 AS 426/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
Zur Eignungsfeststellung und deren gerichtlichen Überprüfung bei Leistungen zur Eingliederung.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 24.06.2009 - S 42 AS 1042/09
- LSG Bayern, 24.11.2010 - L 16 AS 426/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- Drs-Bund, 27.05.2003 - BT-Drs 15/1065
Auszug aus LSG Bayern, 24.11.2010 - L 16 AS 426/09
Der Formulierung "können" ist zu entnehmen, dass hier die Verwaltung ein Ermessen hat; dies ist im Übrigen auch der Begründung zum Gesetzesentwurf (Bundestags-Drucks. 15/1065) zu entnehmen.