Rechtsprechung
   LSG Bayern, 25.02.2015 - L 2 P 27/10 KL   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • sozialrecht-heute.de

    Rechtmäßigkeit eines Schiedsspruches zur Vergütung stationärer Pflegeleistungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit eines Schiedsspruchs zur Vergütung stationärer Pflegeleistungen von Pflegeeinrichtungen in der sozialen Pflegeversicherung; Beteiligung aller Kostenträger am Schiedsstellenverfahren; Gesamtbewertung auch bei tarifgebundenen Pflegeeinrichtungen; Anforderungen an die Nachweispflicht des Pflegeheims

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit eines Schiedsspruches zur Vergütung stationärer Pflegeleistungen; Rechtsnatur eines Schiedsspruchs; Schiedsstellenbeschluss als Verwaltungsakt; Plausibilitätsprüfung von Kosten; Externer Kostenvergleich; Rechtmäßigkeit eines Schiedsspruchs zur Vergütung stationärer Pflegeleistungen von Pflegeeinrichtungen in der sozialen Pflegeversicherung; Beteiligung aller Kostenträger am Schiedsstellenverfahren; Gesamtbewertung auch bei tarifgebundenen Pflegeeinrichtungen; Anforderungen an die Nachweispflicht des Pflegeheims

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Bayern, 25.02.2015 - L 2 P 55/11  

    Schiedsstellenverfahren, Kostenkalkulation, Wirtschaftlichkeit

    Für den vorangegangen Zeitraum 2010 war keine Vergütungsvereinbarung der Einrichtung mit den Kostenträgern zu Stande gekommen und der Beschluss der Schiedsstelle vom 08.03.2010 war Gegenstand des Klageverfahrens vor dem Bayerischen Landessozialgericht (LSG) unter dem Az. L 2 P 27/10 KL.

    Die Schiedsstelle hat mit Schreiben vom 07.10.2013 im Parallelverfahren (L 2 P 27/10 KL) u.a. darauf hingewiesen, dass Dr. N. im Gutachten vom 15.03.2011 ein durchschnittliches Arbeitnehmer- bzw. Gesamtbrutto einer Vollzeitkraft des Heims von.

    Hinsichtlich weiterer Einzelheiten wird auf die beigezogene Akte der Schiedsstelle und die gewechselten Schriftsätze im Klageverfahren Bezug genommen sowie auf die beigezogenen Akten von Schiedsstelle und LSG zum Verfahren L 2 P 27/10 KL.

  • LSG Sachsen-Anhalt, 20.04.2015 - L 4 P 33/10  

    Soziale Pflegeversicherung - Pflegeheim - Heimentgelt - Kürzung -

    Richtig war es, das Verfahren unter Beteiligung der Landesverbände der Pflegekassen und der Vereinigungen der Träger der Pflegeeinrichtungen durchzuführen, weil diese die Vertragspartner der nach § 75 Abs. 1 SGB XI abzuschließenden Rahmenverträge sind (vgl. nur BSG, Urt. vom 29.01.2009, B 3 P 7/08 R, juris, RdNr. 8; Bayr. LSG, Urteil vom Urt. vom 25.02.2015, L 2 P 27/10 KL, juris; Leitsatz 1).
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