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   LSG Bayern, 25.03.2015 - L 11 AS 238/13   

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https://dejure.org/2015,11112
LSG Bayern, 25.03.2015 - L 11 AS 238/13 (https://dejure.org/2015,11112)
LSG Bayern, Entscheidung vom 25.03.2015 - L 11 AS 238/13 (https://dejure.org/2015,11112)
LSG Bayern, Entscheidung vom 25. März 2015 - L 11 AS 238/13 (https://dejure.org/2015,11112)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang von SGB-II-Leistungen; Pauschale Abgeltung durch Regelleistungen; Anspruch einer Bedarfsgemeinschaft; Anspruch auf Schulgeld für den Besuch einer Privatschule

  • rewis.io

    Prozessführungsbefugnis und zum Individualanspruch volljähriger Kinder als Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kein Anspruch auf Übernahme schulischer Kosten für eine Privatschule als Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Prozessführungsbefugnis volljähriger Kinder als Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Schreibmaterial oder Brief- und Postgebühren sind von Regelleistung umfasst

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Hessen, 13.11.2015 - L 9 AS 44/15

    Auch in einer Bedarfsgemeinschaft bleiben die Ansprüche den einzelnen Mitgliedern

    § 38 SGB II ändert daher nichts daran, dass jedem Mitglied der Bedarfsgemeinschaft materiell-rechtlich ein eigener (Individual-)Leistungsanspruch zusteht, der von dem jeweiligen Mitglied der Bedarfsgemeinschaft prozessual geltend zu machen ist (Valgolio in: Hauck/Noft, SGB II, § 38 Rn. 9, Stand Män. 2015; Aubel in: juris-PK SGB II, § 38 Rn. 13, Stand Män. 2015 m. w. N.), selbst wenn dies in den Bescheiden des Grundsicherungsträgers nicht hinreichend deutlich zum Ausdruck kommt (BSG, Urteil vom 7. November 2006 - B 7b AS 8/06 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 1; LSG Bayern, Urteil vom 25. Man. 2015 - L 11 AS 238/13).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 16.02.2022 - L 11 AS 479/21

    Jobcenter muss keine Privatschule bezahlen

    Dass in der von dem Antragsteller besuchten V. -Schule aus Sicht der Mutter und der Lehrerinnen (vgl Stellungnahme der Klassenlehrerinnen vom 23. Juni 2021, Bl 36 GA) der Antragsteller möglicherweise besser gefördert wird, ist nicht ausschlaggebend, da der Bedarf an Schulbildung durch öffentliche Regelschulen ausreichend gedeckt wird (vgl LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 14 August 2009 - L 6 AS 8/05 - Rn 25 ff; vgl auch LSG Bayern, Urteil vom 25. März 2015 - L 11 AS 238/13 - Rn 24).
  • LSG Baden-Württemberg, 15.11.2019 - L 12 AS 354/19
    Für einen Rechtsanspruch gegen den Träger der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts auf Übernahme der Kosten, die allein auf den Besuch einer privaten Schule zurückzuführen sind, ist daher grundsätzlich kein Raum mehr (Bayerisches LSG, Urteil vom 25.03.2015, L 11 AS 238/13, juris).
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