Rechtsprechung
   LSG Bayern, 25.07.2006 - L 5 KR 141/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,20292
LSG Bayern, 25.07.2006 - L 5 KR 141/05 (https://dejure.org/2006,20292)
LSG Bayern, Entscheidung vom 25.07.2006 - L 5 KR 141/05 (https://dejure.org/2006,20292)
LSG Bayern, Entscheidung vom 25. Juli 2006 - L 5 KR 141/05 (https://dejure.org/2006,20292)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streit um die Estattung der vollen im Zusammenhang mit privatärztlich durchgeführten geschlechtsanpassenden Operationen entstandenen Kosten; Begrenzung der Rückwirkung auf ein Jahr, auch wenn seit Stellung des erfolglosen Antrags durch die Dauer des Verwaltungsverfahrens ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Kassel, 27.03.2012 - S 12 KR 10/12

    Krankenversicherung - Kostenübernahme für bereits dem Grunde nach bewilligte

    Dass das Bayerische Landessozialgericht später mit Urteilen vom 30.10.2003 (L 4 KR 203/01) und 25.07.2006 (L 5 KR 141/05) in mit dem vorliegenden Fall nahezu identischen Rechtsstreiten, bei denen es ebenfalls um Geschlechtsanpassungen bei Frau-zu-Mann-Transsexualität in der D-Klinik ging, unter Hinweis auf die o.a. Grundsätze und "neue" Rechtsprechung die Klagen abgewiesen hat, sei dabei nur am Rande erwähnt (vgl. hierzu auch weiter Bayerisches Landessozialgericht, Urteile vom 20.09.2007, L 4 KR 86/06 und vom 04.09.2008, L 4 KR 357/07; BSG, Beschluss vom 22.01.2009, B 3 KR 47/08 B).
  • BSG, 13.09.2012 - B 1 KR 95/11 B
    Der Kläger bezieht sich nur auf eine beim BSG anhängig gewesene, durch Rücknahme erledigte Nichtzulassungsbeschwerde (B 1 KR 127/06 B; Vorinstanz Bayerisches LSG Urteil vom 25.7.2006 - L 5 KR 141/05) und meint, es liege zumindest in entsprechender Anwendung des § 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG eine Divergenz vor, weil - angeblich - das BVerfG den dortigen Rechtsstreit an das BSG zurückverwiesen habe, in dessen Folge es im Revisionsverfahren zu einer einvernehmlichen Einigung zwischen den Beteiligten gekommen sei.
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