Rechtsprechung
   LSG Bayern, 25.07.2007 - L 16 R 889/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,25511
LSG Bayern, 25.07.2007 - L 16 R 889/05 (https://dejure.org/2007,25511)
LSG Bayern, Entscheidung vom 25.07.2007 - L 16 R 889/05 (https://dejure.org/2007,25511)
LSG Bayern, Entscheidung vom 25. Juli 2007 - L 16 R 889/05 (https://dejure.org/2007,25511)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,25511) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Gewährung von Übergangsgeld für arbeitsfreie Samstage während einer beruflichen Rehabilitationsmaßnahme in Teilzeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Zahlung von Übergangsgeld für die Inanspruchnahme von Maßnahmen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Rechtscharakter des Übergangsgeldes als akzessorische Leistung; Berechnung der Höhe des Übergangsgeldes für Leistungsempfänger mit einem steuerrechtlich zu ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 15.10.1985 - 2 BvL 4/83

    Verfassungsmäßigkeit der Regelung über den Ortszuschlag bei teilzeitbeschäftigten

    Auszug aus LSG Bayern, 25.07.2007 - L 16 R 889/05
    Es muss ein sachlicher Differenzsicherungsgrund vorliegen, der sich nach Natur und Eigenart des in Frage stehenden Sachverhalts und unter Berücksichtigung von Sinn und Zweck der betreffenden Regelung beurteilt (vgl. BVerfGE 71, 39, 58).
  • BVerfG, 07.10.1980 - 1 BvL 50/79

    Präklusion I

    Auszug aus LSG Bayern, 25.07.2007 - L 16 R 889/05
    Der Gleichbehandlungsgrundsatz ist nur dann verletzt, wenn eine Gruppe von Normadressaten im Vergleich zu anderen Normadressaten anders behandelt wird, obwohl zwischen beiden Gruppen keine Unterschiede von solcher Art und solchem Gewicht bestehen, dass sie die Ungleichbehandlung rechtfertigen könnten (so etwa BVerfGE 55, 72, 88).
  • BVerfG, 11.01.1995 - 1 BvR 892/88

    Weihnachtsgeld als Lohnersatzleistung

    Auszug aus LSG Bayern, 25.07.2007 - L 16 R 889/05
    Da durch die Berechnung der laufenden Lohnersatzleistungen die wirtschaftliche Situation des Versicherten nicht verzerrt oder der Versicherte gar besser gestellt werden darf, als er ohne Eintritt dieser Maßnahme stünde (vgl. BVerfG, Beschluss vom 11.01.1995, Az. 1 BvR 892/88), ist eine weitergehende Verbesserung der wirtschaftlichen Lage des Klägers durch Teilung des Regelentgelts durch nur fünf statt sieben Tage nicht vereinbar mit der vom Gesetz bezweckten Sicherstellung des Lebensunterhalts.
  • BSG, 27.04.1982 - 1 RA 71/80

    Übergangsgeld

    Auszug aus LSG Bayern, 25.07.2007 - L 16 R 889/05
    Das Übergangsgeld wird in der Regel nur zusammen mit der eigentlichen Reha-Leistung (der "Hauptleistung") gewährt (vgl. etwa zum RVO-Recht BSGE 53, 229, 232).
  • Drs-Bund, 16.01.2001 - BT-Drs 14/5074
    Auszug aus LSG Bayern, 25.07.2007 - L 16 R 889/05
    Obwohl in der Nachfolgevorschrift des § 51 SGB IX nur noch die Weiterzahlung der Leistungen nach Abschluss der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben geregelt worden ist, ist insoweit nach dem Willen des Gesetzgebers keine Änderung der Rechtslage erfolgt (s. Gesetzentwurf BT-Drucks. 14/5074 S. 119).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht