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   LSG Bayern, 25.09.2014 - L 15 VK 6/12   

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https://dejure.org/2014,32267
LSG Bayern, 25.09.2014 - L 15 VK 6/12 (https://dejure.org/2014,32267)
LSG Bayern, Entscheidung vom 25.09.2014 - L 15 VK 6/12 (https://dejure.org/2014,32267)
LSG Bayern, Entscheidung vom 25. September 2014 - L 15 VK 6/12 (https://dejure.org/2014,32267)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei einer Entscheidung über einen Befangenheitsantrag in der mündlichen Verhandlung bei Abwesenheit des Klägers; Keine Erstattung von Kosten im Rahmen der Versorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz für ein nicht ...

  • rechtsportal.de

    Keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei einer Entscheidung über einen Befangenheitsantrag in der mündlichen Verhandlung bei Abwesenheit des Klägers; Keine Erstattung von Kosten im Rahmen der Versorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz für ein nicht ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nikolaus-beschluss.de (Kurzinformation)

    Cardiavis, Voltaren 100, Zahnerhaltungsmaßnahme - Verlust der Finger I bis IV der linken Hand, winzige Weichteilstecksplitter im Gesicht

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • LSG Bayern, 21.07.2016 - L 15 SB 97/15

    Urteil in Abwesenheit der Klägerin - Grad der Behinderung

    Auf die Frage, wann die Klägerin vom Beschluss zum Befangenheitsantrag Kenntnis erlangt, kommt es nicht an, da eine personenbezogene und kenntnisbegründete Teilwirksamkeit gerichtlicher Entscheidungen dem Grundsatz der durch Verkündung begründeten Öffentlichkeit einer gerichtlichen Entscheidung fremd ist (vgl. Urteile des Senats vom 25.09.2014, Az.: L 15 VK 6/12, L 15 VK 3/13, L 15 VK 6/13, und L 15 VK 7/13).
  • LSG Bayern, 19.01.2016 - L 15 VK 14/15

    Statthaftigkeit der Beschwerde gegen einen nichtigen Beschluss im

    Eine derartige Eigenbeteiligung gibt es im Rahmen der Versorgung nach dem BVG nicht, was dem Beschwerdeführer bereits im Urteil des Senats vom 25.09.2014, Az.: L 15 VK 6/12, wie folgt erläutert worden ist:.

    Auch insofern verweist der Senat den Beschwerdeführer auf sein Urteil vom 25.09.2014, Az.: L 15 VK 6/12, in dem er Folgendes ausgeführt hat:.

  • LSG Bayern, 21.12.2016 - L 15 VK 17/16

    Kein Erfolg des Antrags

    Eine derartige Eigenbeteiligung gibt es im Rahmen der Versorgung nach dem BVG nicht, was dem Beschwerdeführer bereits im Urteil des Senats vom 25.09.2014, Az.: L 15 VK 6/12, wie folgt erläutert worden ist:.

    Auch insofern verweist der Senat den Beschwerdeführer auf sein Urteil vom 25.09.2014, Az.: L 15 VK 6/12, in dem er Folgendes ausgeführt hat:.

  • LSG Bayern, 27.01.2016 - L 15 VK 14/15

    Statthaftigkeit einer Beschwerde gegen einen nichtigen Beschluss

    Eine derartige Eigenbeteiligung gibt es im Rahmen der Versorgung nach dem BVG nicht, was dem Beschwerdeführer bereits im Urteil des Senats vom 25.09.2014, Az.: L 15 VK 6/12, wie folgt erläutert worden ist:.

    Auch insofern verweist der Senat den Beschwerdeführer auf sein Urteil vom 25.09.2014, Az.: L 15 VK 6/12, in dem er Folgendes ausgeführt hat:.

  • BSG, 05.03.2015 - B 9 V 62/14 B
    L 15 VK 6/12 (Bayerisches LSG).

    Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Bayerischen Landessozialgerichts vom 25. September 2014 - L 15 VK 6/12 - wird als unzulässig verworfen.

  • LSG Bayern, 20.08.2015 - L 15 SF 238/15

    Unzulässiger Befangenheitsantrag nach Abschluss des Verfahrens in der Hauptsache

    Befangenheitsantrag im Berufungsverfahren, Az.: L 15 VK 6/12.

    Ein Befangenheitsantrag ist bzw. wird dann unzulässig, wenn der betroffene Richter im konkreten Verfahren nicht mehr tätig sein kann, weil er dafür nicht mehr zuständig ist (vgl. BFH, Beschluss vom 12.09.2013, Az.: X S 30, 31/13, X S 30/13, X S 31/13; Beschlüsse des Senats vom 25.09.2014, Az.: L 15 VK 6/12, L 15 VK 3/1, L 15 VK 5/13, L 15 VK 6/13, L 15 VK 7/13; Keller, in: Meyer-Ladewig/ders./Leitherer, SGG, 11. Aufl. 2014, § 60, Rdnr. 10b).

  • BSG, 13.07.2017 - B 10 ÜG 3/17 B

    Parallelentscheidung zu BSG - B 10 ÜG 1/17 - v. 13.07.2017

    In der Hauptsache begehrt der Kläger Entschädigung wegen überlanger Dauer der Verfahren S 33 V 31/06 vor dem SG München und L 15 VK 6/12 vor dem Bayerischen LSG.

    Unter Zugrundelegung des Zustellzeitpunktes des Urteils des LSG im Ausgangsverfahren vom 25.9.2014 (L 15 VK 6/12) ergibt sich ein Entschädigungszeitraum vom 6.3.1994 bis 25.10.2014 unter Berücksichtigung der vom Kläger begehrten Entschädigung in gesetzlicher Höhe von 1200 Euro pro Jahr.

  • BSG, 05.03.2015 - B 9 V 57/14 B

    Rüge fehlerhafter Besetzung des Berufungsgerichts

    L 15 VK 6/12 (Bayerisches LSG).
  • LSG Bayern, 18.11.2014 - L 15 SF 293/14

    Unzulässige Anhörungsrüge

    Vielmehr sind diese Anträge in ganz anderen Verfahren, nämlich in (Berufungs-) Verfahren des Erinnerungsführers auf dem Rechtsgebiet der Kriegsopferversorgung vor dem Bayer. LSG (Az.: L 15 VK 6/12, L 15 VK 3/13, L 15 VK 5/13, L 15 VK 6/13 und L 15 VK 7/13) gestellt worden.
  • LSG Bayern, 25.09.2014 - L 15 VK 6/15

    Befangenheitsantrag im Wege der Anhörungsrüge

    Die Anhörungsrüge gegen den Beschluss vom 25.09.2014, Az.: L 15 VK 6/12, wird als unzulässig verworfen.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 18.01.2019 - 9 N 90.18

    Berufungszulassungsverfahren; Abwasserabgabe; Festsetzung; Industriekläranlage;

  • LSG Bayern, 20.08.2015 - L 15 VK 6/15

    Keine Anhörungsrüge gegen einen Befangenheitsbeschluss nach Entscheidung in der

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