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   LSG Bayern, 25.11.2008 - L 5 KR 151/07   

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https://dejure.org/2008,27237
LSG Bayern, 25.11.2008 - L 5 KR 151/07 (https://dejure.org/2008,27237)
LSG Bayern, Entscheidung vom 25.11.2008 - L 5 KR 151/07 (https://dejure.org/2008,27237)
LSG Bayern, Entscheidung vom 25. November 2008 - L 5 KR 151/07 (https://dejure.org/2008,27237)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Arbeitslosenversicherung - Versicherungsfreiheit von stellvertretenden Landräten nach den bayerischen Kommunalgesetzen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Feststellung der Versicherungspflicht eines stellvertretenden Landrates zur Arbeitslosenversicherung; Versicherungsfreiheit der Beschäftigung eines ehrenamtlichen Wahlbeamten in der Arbeitslosenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2010 - L 11 KR 80/07

    Krankenversicherung

    Reicht nach den Krankheitsbefunden eine ambulante Therapie aus, so hat die Krankenkasse die Kosten eines Krankenhausaufenthalts selbst dann nicht zu tragen, wenn der Versicherte aus anderen, nicht mit der Behandlung zusammenhängenden Gründen eine spezielle Unterbringung oder Betreuung benötigt und wegen des Fehlens einer geeigneten Einrichtung vorübergehend im Krankenhaus verbleiben muss (BSG, Beschluss des Großen Senats vom 25.9.2007 - GS 1/06 - BSG, Urteil vom 16.12.2008 - B 1 KR 11/08 R - BSG, Beschlüsse vom 09.01.2009 - B 1 KR 91/08 - (vorgehend LSG NRW, Urteil vom 25.09.2008 - L 5 (16) KR 184/07 -) und vom 29.01.2009 - B 3 KR 51/08 B - (vorgehend LSG NRW, Urteil vom 25.09.2008 - L 5 KR 151/07 -) beide für von den Dres.

    O und E bestehen (LSG NRW, Urteil vom 25.09.2008 - L 5 KR 151/07 -).

  • BSG, 27.01.2010 - B 12 KR 3/09 R

    Arbeitslosenversicherung - Versicherungsfreiheit - ehrenamtlich beschäftigter

     das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 25.11.2008 - L 5 KR 151/07 - sowie das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 7.2.2007 - S 6 KR 5019/05 - aufzuheben und die Klage abzuweisen.
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