Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Vertragsarztangelegenheiten

• openjur.de

  Kassenärztliche Vereinigung - Honorarberichtigung - Verrechnung und Anrechnung einer Rückforderung mit Honoraransprüchen - Bestehen einer insolvenzrechtlich geschützten Aufrechnungslage

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtmäßigkeit der Verrechnung von Überzahlungen, Rückforderungen und Schadensersatzforderungen sofort mit Ansprüchen eines Vertragsarztes durch eine Kassenärztliche Vereinigung; Gerichtszuständigkeit bei Geltendmachung einer Honoraranforderung eines Arztes als ...

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rückforderung von Honoraransprüchen durch die Kassenärztliche Vereinigung bei Insolvenz

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtspflegerforum.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 14.12.2006 - IX ZR 194/05

  Verrechnung im Wege der Angleichung der Konten der Gesellschafter in der …

  Auszug aus LSG Bayern, 25.11.2009 - L 12 KA 20/08

  Den Vorrang spezieller Abrechnungssysteme in der Insolvenz erkenne auch der Bundesgerichtshof an, z.B. in der Entscheidung in WM 07, 409 ff. Danach sei es den Parteien unbenommen, im Rahmen eines Gesellschaftsvertrages eine vertragliche Verrechnungsabrede zu treffen.

  Denn diese unterliegen als Anrechnung nicht den Regeln der Aufrechnung nach den §§ 387 ff. BGB, die Verrechnung von unselbständigen Rechnungsposten i.S. einer Anrechnung bleibt auch im Rahmen einer Insolvenz zulässig, die insolvenzrechtlichen Aufrechnungsverbote (§§ 94 ff., 96 InsO) sind nicht einschlägig (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 14.12.2006, Az.: IX ZR 194/05).

• BGH, 11.05.2006 - IX ZR 247/03

  Wirksamkeit der Abtretung ärztlicher Honorarforderungen in der Insolvenz des …

  Auszug aus LSG Bayern, 25.11.2009 - L 12 KA 20/08

  Dabei übersehe die Beklagte jedoch die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 11.05.2006, Az.: IX ZR 247/03.

  Dem stehe zunächst nicht das von Klägerseite genannte Urteil des Bundesgerichtshofs vom 11.05.2006 (Az.: IX ZR 247/03) entgegen.

• BAG, 13.12.2000 - 5 AZR 334/99

  Lohneinbehalt wegen negativen Arbeitskontos

  Auszug aus LSG Bayern, 25.11.2009 - L 12 KA 20/08

  Diese Honorarauszahlungen sind deswegen teilweise als Vorschusszahlungen anzusehen (vgl. zu vergleichbaren Fallgestaltungen: Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.12.2000, NZA 2002, S. 390 ff. …und Urteil vom 20.09.1986, NZA 1989, S. 843 ff.).
• BAG, 20.06.1989 - 3 AZR 504/87

  Arbeitsentgelt: Provisionszuschüsse - Rückzahlungspflicht des Arbeitnehmers

  Auszug aus LSG Bayern, 25.11.2009 - L 12 KA 20/08

  Diese Honorarauszahlungen sind deswegen teilweise als Vorschusszahlungen anzusehen (vgl. zu vergleichbaren Fallgestaltungen: Bundesarbeitsgericht…, Urteil vom 13.12.2000, NZA 2002, S. 390 ff. und Urteil vom 20.09.1986, NZA 1989, S. 843 ff.).