Rechtsprechung
   LSG Bayern, 26.02.2015 - L 17 U 248/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,7309
LSG Bayern, 26.02.2015 - L 17 U 248/14 (https://dejure.org/2015,7309)
LSG Bayern, Entscheidung vom 26.02.2015 - L 17 U 248/14 (https://dejure.org/2015,7309)
LSG Bayern, Entscheidung vom 26. Februar 2015 - L 17 U 248/14 (https://dejure.org/2015,7309)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Feststellung eines Arbeitsunfalls; Begriff des Beschäftigten; Sog. "Wie-Beschäftigter"; Abgrenzung zu einer unternehmerähnlichen Tätigkeit; Versicherungsschutz in der der gesetzlichen Unfallversicherung; Zulässigkeit der Klage potentiell Haftungsbeschränkter; Beurteilung ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Pferdebetreuung - Voraussetzungen des UV-Schutzes - Beschäftigungsverhältnis - persönliche Abhängigkeit und Eingliederung - "Wie-Beschäftigung" - arbeitnehmerähnliche Tätigkeit - Klagebefugnis potenziell Haftungsbeschränkter gegenüber UV-Träger - Prozessstandschaft

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Pferdebetreuung - Voraussetzungen des UV-Schutzes - Beschäftigungsverhältnis - persönliche Abhängigkeit und Eingliederung - "Wie-Beschäftigung" - arbeitnehmerähnliche Tätigkeit - Klagebefugnis potenziell Haftungsbeschränkter gegenüber UV-Träger - Prozessstandschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versicherungsschutz in der der gesetzlichen Unfallversicherung; Zulässigkeit der Klage potentiell Haftungsbeschränkter; Beurteilung der Betreuung und Versorgung eines Pferdes als unternehmerähnliche Tätigkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kein Vorliegen eines Arbeitsunfalls bei so genannter "Wie-Beschäftigung"

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 30.08.2016 - B 2 U 40/16 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Zulässigkeit -

    Dementsprechend ist der Senat davon ausgegangen, dass die Verfolgung des Anspruchs eines Versicherten auf Feststellung eines Arbeitsunfalls durch den Arbeitgeber als Prozessstandschafter gemäß § 109 SGB VII (vgl BSG vom 29.11.2011 - B 2 U 27/10 R - BSGE 109, 285 = SozR 4-2700 § 109 Nr. 1, RdNr 31; Bayerisches LSG vom 26.2.2015 - L 17 U 248/14 - UV-Recht Aktuell 2015, 592; aA LSG Berlin-Brandenburg vom 24.9.2008 - L 31 U 467/08 - UV-Recht Aktuell 2008, 1481 und vom 18.12.2008 - L 31 U 479/08 - UV-Recht Aktuell 2009, 323) nicht zu dessen Kostenprivilegierung iS des § 183 SGG führt.
  • LSG Bayern, 12.09.2016 - L 2 U 221/15

    Arbeitsunfall oder familiäre Gefälligkeit - Haftungsausschluss -

    Die Abgrenzung zwischen einer Tätigkeit als arbeitnehmerähnlicher Wie-Beschäftigter und einer unternehmerähnlichen Tätigkeit ist in Anlehnung an die Abgrenzung zwischen Beschäftigtem und Unternehmer vorzunehmen (vgl. hierzu BSG vom 03.04.2014 - B 2 U 26/12 R - Juris RdNr. 16; BSG vom 31.05.2005 - B 2 U 35/04 R - Juris RdNr.17; BayLSG im Urteil vom 26.02.2015 - L 17 U 248/14 -Juris RdNr. 26).

    Dabei ist zu beachten, dass bei einer Tätigkeit als Wie-Beschäftigter i. S. v. § 2 Abs. 2 i. V. m. Abs. 1 Nr. 1 SGB VII nicht alle Merkmale eines Beschäftigungsverhältnisses und bei einer unternehmerähnlichen Tätigkeit nicht alle Merkmale eines Unternehmers erfüllt sein müssen; entscheidend ist vielmehr, ob nach dem Gesamtbild die Tätigkeit wie von einem Beschäftigten oder wie von einem Unternehmer ausgeübt wurde (vgl. BSG vom 31.05.2005 - B 2 U 35/04 R - Juris RdNr.17; BayLSG im Urteil vom 26.02.2015 - L 17 U 248/14 - Juris RdNr. 26).

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