Rechtsprechung
   LSG Bayern, 26.02.2015 - L 7 AS 781/14   

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https://dejure.org/2015,6512
LSG Bayern, 26.02.2015 - L 7 AS 781/14 (https://dejure.org/2015,6512)
LSG Bayern, Entscheidung vom 26.02.2015 - L 7 AS 781/14 (https://dejure.org/2015,6512)
LSG Bayern, Entscheidung vom 26. Februar 2015 - L 7 AS 781/14 (https://dejure.org/2015,6512)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Ein laufender Eingliederungsverwaltungsakt kann unter den Voraussetzungen des § 48 SGB X geändert werden.

  • BAYERN | RECHT

    SGB II § 15; SGB X § 48
    Änderung während der Laufzeit, Eingliederungsverwaltungsakt

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit eines Eingliederungsverwaltungsaktes; Kein Anspruch auf voraussetzungslose Sozialleistungen; Zumutbare Zahl von Bewerbungen; Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II; Zulässigkeit der Aufhebung eines Eingliederungsverwaltungsaktes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II; Zulässigkeit der Aufhebung eines Eingliederungsverwaltungsaktes

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Bayern, 18.12.2014 - L 7 AS 722/14

    Eilrechtsschutz, Beschwerde, Gericht der Hauptsache, Umdeutung Rechtsmittel,

    Gegen den Widerspruchsbescheid erhob der Bf. am 18.06.2014 Klage beim Sozialgericht Augsburg (Az.: S 15 AS 580/14), über die inzwischen mit Urteil vom 30.10.2014 entschieden ist; die Berufung gegen das Urteil ist im Senat anhängig (Az.: L 7 AS 781/14).

    Gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 30.10.2014 hat der Bf. zwischenzeitlich Berufung zum Bayer. Landessozialgericht eingelegt, die im Senat unter Az.: L 7 AS 781/14 anhängig ist.

    50 Solange der Bg. keine Anschlussberufung im Verfahren L 7 AS 781/14 eingelegt hat, mit dem Ziel, dem Eingliederungsverwaltungsakt vom 01.08.2014 wieder Geltung zum bis 31.01.2015 zu verschaffen, kann sich der Bg. wegen des für ihn bindenden Urteils des Sozialgerichts nicht mehr auf den Eingliederungsverwaltungsakt vom 01.08.2014 berufen und vom Bf. Pflichten aus diesem Eingliederungsverwaltungsakt einfordern.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.12.2016 - L 19 AS 733/16

    Feststellung der Rechtswidrigkeit eines die Eingliederungsvereinbarung

    Der Beklagte war auch nach § 48 Abs. 1 S. 1 SGB X berechtigt, den EGVA vom 05.01.2015 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 29.01.2015 mit Wirkung für die Zukunft, d.h. ab dem 01.04.2015 - Zeitpunkt der Bekanntgabe des EGVA vom 01.04.2015 durch persönliche Aushändigung - , i.S.v. § 48 Abs. 1 S.1 SGB X zu ändern, d.h. aufzuheben und durch eine inhaltlich und zeitlich andere Regelung zu ersetzen (vgl. zur Anwendbarkeit des § 48 SGB X im Fall des EGVA: LSG Bayern, Urteil vom 26.02.2015 - L 7 AS 781/14 m.w.N.; zur Möglichkeit der Kündigung einer Eingliederungsvereinbarung nach § 59 SGB X: BSG, Urteil vom 06.12.2012 - B 11 AL 15/11 R).
  • SG Aachen, 05.08.2015 - S 14 AS 702/15

    Aufschiebende Wirkung eines Widerspruches gegen einen eine

    (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 26. Februar 2015 - L 7 AS 781/14 -, Rn. 52, juris; Bayerisches LSG, Beschluss vom 05.06.2013 - L 11 AS 272/13 B ER - Rn. 13, juris; LSG NRW, Beschluss vom 17. Oktober 2014 - L 2 AS 1460/14 B ER -, Rn. 4, juris; LSG NRW, Beschluss vom 26. September 2014 - L 7 AS 201/14 NZB -, Rn. 11, juris; zu letztgenanntem Aspekt: LSG NRW, Beschluss vom 16.11.2012 - L 19 AS 2098/12 B ER - Rn. 17, juris; weitgehender noch: LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 04. April 2012 - L 15 AS 77/12 B ER -, Rn. 6, juris: Die übernahmefähigen Kosten müssen konkret festgelegt werden, die Verwendung des Begriffes der Angemessenheit sei insofern zu unverbindlich; LSG NRW, Beschluss vom 21. Juni 2012 - L 19 AS 1045/12 B ER, L 19 AS 1046/12 B ER -, Rn. 31, juris).
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