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   LSG Bayern, 26.09.2018 - L 19 R 38/18   

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https://dejure.org/2018,34423
LSG Bayern, 26.09.2018 - L 19 R 38/18 (https://dejure.org/2018,34423)
LSG Bayern, Entscheidung vom 26.09.2018 - L 19 R 38/18 (https://dejure.org/2018,34423)
LSG Bayern, Entscheidung vom 26. September 2018 - L 19 R 38/18 (https://dejure.org/2018,34423)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erstattung überzahlter Altersrente; Grobe Fahrlässigkeit eines Begünstigten; Einfachste und naheliegende Überlegungen

  • rewis.io

    Rücknahme eines Rentenbescheides wegen Überzahlung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    SGB X § 45 Abs. 2 S. 3 Nr. 3
    Erstattung überzahlter Altersrente

  • rechtsportal.de

    Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes in der gesetzlichen Rentenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 27.02.2007 - 1 BvL 10/00

    Rentenrechtliche Neubewertung der ersten Berufsjahre durch das Wachstums- und

    Auszug aus LSG Bayern, 26.09.2018 - L 19 R 38/18
    Dies sei zuletzt vom Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss vom 27.02.2007, 1 BvL 10/00, bestätigt worden.
  • LSG Bayern, 30.04.2014 - L 20 R 1040/12

    Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch, Versorgungsausgleich, Verwaltungsakt

    Auszug aus LSG Bayern, 26.09.2018 - L 19 R 38/18
    Er musste aber beim bloßen Lesen des Bescheids erkennen, dass ein Zuschlag an Entgeltpunkten in diesem Fall ausgeschlossen sein muss (Bayer. LSG, Urteil vom 30.04.2014, L 20 R 1040/12; Urteil vom 05.04.2018, L 19 R 136/17, veröffentlicht bei juris).
  • LSG Bayern, 05.04.2018 - L 19 R 136/17

    Rückforderung überzahlter Altersrente wegen eines nicht berücksichtigten

    Auszug aus LSG Bayern, 26.09.2018 - L 19 R 38/18
    Er musste aber beim bloßen Lesen des Bescheids erkennen, dass ein Zuschlag an Entgeltpunkten in diesem Fall ausgeschlossen sein muss (Bayer. LSG, Urteil vom 30.04.2014, L 20 R 1040/12; Urteil vom 05.04.2018, L 19 R 136/17, veröffentlicht bei juris).
  • BSG, 26.08.1987 - 11a RA 30/86

    Rechtmäßigkeit der rückwirkenden Aufhebung eines Rentenbescheides - Erhöhte Rente

    Auszug aus LSG Bayern, 26.09.2018 - L 19 R 38/18
    Grob fahrlässige Unkenntnis in diesem Sinne liegt bereits dann vor, wenn der Adressat, hätte er den Bewilligungsbescheid gelesen und zur Kenntnis genommen, aufgrund einfachster und naheliegender Überlegungen sicher hätte erkennen können, dass der zuerkannte Anspruch nicht oder jedenfalls so nicht besteht (ständige Rechtsprechung, vgl. BSG vom 26.08.1987, Az B 11a RA 30/86; BSG vom 08.02.2011, Az B 11 AL 21/00 R, veröffentlicht bei juris; Schütze in: v. Wulffen/Schütze, SGB X, 8. Aufl., 2014, § 45 Rdnr 56 m.w.N.).
  • BSG, 08.02.2001 - B 11 AL 21/00 R

    Vertrauensschutz bei der Rücknahme von Verwaltungsakten

    Auszug aus LSG Bayern, 26.09.2018 - L 19 R 38/18
    Grob fahrlässige Unkenntnis in diesem Sinne liegt bereits dann vor, wenn der Adressat, hätte er den Bewilligungsbescheid gelesen und zur Kenntnis genommen, aufgrund einfachster und naheliegender Überlegungen sicher hätte erkennen können, dass der zuerkannte Anspruch nicht oder jedenfalls so nicht besteht (ständige Rechtsprechung, vgl. BSG vom 26.08.1987, Az B 11a RA 30/86; BSG vom 08.02.2011, Az B 11 AL 21/00 R, veröffentlicht bei juris; Schütze in: v. Wulffen/Schütze, SGB X, 8. Aufl., 2014, § 45 Rdnr 56 m.w.N.).
  • LSG Bayern, 24.06.2020 - L 13 R 399/19

    Rentenversicherung: Bewertung der Rentenanwartschaften bei Quasi-Splitting vor

    Die Vorschriften der §§ 812 ff. Bürgerliches Gesetzbuch - BGB - finden in diesem Sozialrechtsverhältnis keine Anwendung (Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 26. September 2018 - L 19 R 38/18 -, juris).
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