Rechtsprechung
LSG Bayern, 27.02.2019 - L 4 KR 146/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
SGB I § 44; SGB V § 33 Abs. 1 S. 1; SGB X § 45
Stromkostenzuschuss für einen Elektrorollstuhl - Erhöhung der Stromkostenpauschale
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Stromkostenzuschuss für einen Elektrorollstuhl - Erhöhung der Stromkostenpauschale
- rewis.io
Stromkostenzuschuss für einen Elektrorollstuhl - Erhöhung der Stromkostenpauschale
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
SGB V § 33 Abs. 1 S. 1
Übernahme von Stromkosten für das Laden eines Elektrorollstuhls - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 04.02.2016 - S 2 KR 77/15
- LSG Bayern, 27.02.2019 - L 4 KR 146/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 06.02.1997 - 3 RK 12/96
Hilfsmittelversorgung mit Elektrorollstuhl umfaßt auch Stromkosten
Auszug aus LSG Bayern, 27.02.2019 - L 4 KR 146/16
Sie sei auch sachgerecht und entspreche der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes zur Stromkostenerstattung in pauschalierter Form insbesondere, wie im Widerspruchsbescheid ausgeführt, durch Urteil vom 06.02.1997, 3 RK 12/96.Soweit zum Betrieb eines Gerätes, das als Hilfsmittel geleistet wird, auch eine Energieversorgung gehört, ist diese ebenfalls von der Krankenkasse zu übernehmen (vgl. BSG, Urteil vom 06.02.1997, 3 RK 12/96).