Rechtsprechung
   LSG Bayern, 27.06.2017 - L 13 R 12/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,32801
LSG Bayern, 27.06.2017 - L 13 R 12/15 (https://dejure.org/2017,32801)
LSG Bayern, Entscheidung vom 27.06.2017 - L 13 R 12/15 (https://dejure.org/2017,32801)
LSG Bayern, Entscheidung vom 27. Juni 2017 - L 13 R 12/15 (https://dejure.org/2017,32801)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,32801) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung von Witwenrente aufgrund einer erteilten Zusicherung; Schutzwürdiges Vertrauen; Unzumutbare Nachteile; Interessenabwägung; Finanzielles Interesse am Bestand eines rechtswidrigen Verwaltungsakts

  • rewis.io

    Gewährung von Witwenrente trotz zurückgenommener Zusicherung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Gewährung einer Witwenrente in der gesetzlichen Rentenversicherung nach dem vorletzten Ehegatten aus einer Zusicherung; Auslegung eines in personalisierter Form ergangenen Schreibens als Zusicherung

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Gewährung einer Witwenrente in der gesetzlichen Rentenversicherung nach dem vorletzten Ehegatten aus einer Zusicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (11)

  • BSG, 14.11.1985 - 7 RAr 123/84

    Rücknahme eines Verwaltungsaktes - Ausübung pflichtgemäßen Ermessens -

    Auszug aus LSG Bayern, 27.06.2017 - L 13 R 12/15
    Allerdings können auch andere Umstände für die Annahme eines schutzwürdigen Vertrauens sprechen, so etwa grobe Fehler der Verwaltung (grundlegend BSG, Urteil vom 14.11.1985 - 7 RAr 123/84 -, BSGE 59, 157-172) oder die wirtschaftliche Lage des Begünstigten sein (BSG, Urteile vom 28.11.1985 - 11b/7 RAr 128/84 u.a. -, BSGE 59, 206-211).

    hat (BSG vom 14.11.1985, a.a.O.).

  • BSG, 08.12.1993 - 10 RKg 19/92

    Ablehnungsbescheid - Ayslanerkennung - Kindergeld

    Auszug aus LSG Bayern, 27.06.2017 - L 13 R 12/15
    Sie stellt eine Selbstverpflichtung der Behörde dar, wobei der Verpflichtungswille der Behörde nach allgemeinen Grundsätzen durch Auslegung zu ermitteln ist (§ 133 Bürgerliches Gesetzbuch - BGB, vgl. BSG, Urteil vom 08.12.1993 - 10 RKg 19/92 - zur Auslegung auch Bayer. LSG, Urteil vom 22.07.1997,.

    (BSG in ständiger Rechtsprechung, z.B. Urteil vom 08.12.1993, a.a.O.).

  • BSG, 09.11.2010 - B 2 U 10/10 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - Abfindung - Ermessen -

    Auszug aus LSG Bayern, 27.06.2017 - L 13 R 12/15
    Das Gericht hat nur zu prüfen, ob der Träger sein Ermessen überhaupt ausgeübt, er die gesetzlichen Grenzen des Ermessens überschritten oder er von dem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht hat (§ 54 Abs. 2 Satz 2 SGG; vgl. BSG Urteil vom 18.03.2008 - B 2 U 1/07 R - BSGE 100, 124 und BSG Urteil vom 09.11.2010 - B 2 U 10/10 R).
  • BSG, 20.03.2013 - B 6 KA 27/12 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Verordnungsregress - Zusage oder Erklärung an

    Auszug aus LSG Bayern, 27.06.2017 - L 13 R 12/15
    Entscheidend ist dabei der objektive Sinngehalt der Erklärung, wie ihn der Empfänger der Erklärung bei verständiger Würdigung nach den Umständen des Einzelfalles objektiv verstehen durfte (BSG, Urteil vom 20.03.2013 - B 6 KA 27/12 R -, BSGE 113, 123-134, SozR 4-2500 § 106 Nr. 40; Engelmann in von Wulffen/Schütze, SGB X, 8. Auflage 2014, § 34., Rn. 6).
  • LSG Bayern, 22.07.1997 - L 3 U 229/96
    Auszug aus LSG Bayern, 27.06.2017 - L 13 R 12/15
    L 3 U 229/96, bestätigt durch BSG, Urteil vom 30.06.1999 - B 2 U 24/98 R -, jeweils in juris).
  • BSG, 28.11.1985 - 11b/7 RAr 128/84

    Vermögensdisposition - Verwaltungsakt - Disposition - Unterhaltsgeld

    Auszug aus LSG Bayern, 27.06.2017 - L 13 R 12/15
    Allerdings können auch andere Umstände für die Annahme eines schutzwürdigen Vertrauens sprechen, so etwa grobe Fehler der Verwaltung (grundlegend BSG, Urteil vom 14.11.1985 - 7 RAr 123/84 -, BSGE 59, 157-172) oder die wirtschaftliche Lage des Begünstigten sein (BSG, Urteile vom 28.11.1985 - 11b/7 RAr 128/84 u.a. -, BSGE 59, 206-211).
  • BSG, 25.06.1986 - 9a RVg 2/84

    Notwehr - Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes - Ermessen

    Auszug aus LSG Bayern, 27.06.2017 - L 13 R 12/15
    Sind Leistungen nicht erbracht oder Vermögensdispositionen nicht getroffen worden, überwiegt stets das öffentliche Interesse an der Herstellung der wahren Rechtslage für die Zukunft (BSG, Urteil vom 25.06.1986 - 9a RVg 2/84 -, BSGE 60, 147-154).
  • BSG, 05.11.1997 - 9 RV 20/96

    Vertrauensschutz bei der Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden

    Auszug aus LSG Bayern, 27.06.2017 - L 13 R 12/15
    Für die Abwägung hat aber auch Bedeutung, dass es mit den anerkannten Grundsätzen einer sparsamen Verwendung von Haushaltsmitteln nicht zu vereinbaren ist, wenn ohne Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen zu Lasten der Versichertengemeinschaft Leistungen erbracht werden (BSG, Urteil vom 05.11.1997 - 9 RV 20/96 -, BSGE 81, 156-161).
  • BSG, 18.03.2008 - B 2 U 1/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Leistungsversagung - Leistungsentziehung -

    Auszug aus LSG Bayern, 27.06.2017 - L 13 R 12/15
    Das Gericht hat nur zu prüfen, ob der Träger sein Ermessen überhaupt ausgeübt, er die gesetzlichen Grenzen des Ermessens überschritten oder er von dem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht hat (§ 54 Abs. 2 Satz 2 SGG; vgl. BSG Urteil vom 18.03.2008 - B 2 U 1/07 R - BSGE 100, 124 und BSG Urteil vom 09.11.2010 - B 2 U 10/10 R).
  • BSG, 30.06.1999 - B 2 U 24/98 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Abgrenzung - Zusicherung -

    Auszug aus LSG Bayern, 27.06.2017 - L 13 R 12/15
    L 3 U 229/96, bestätigt durch BSG, Urteil vom 30.06.1999 - B 2 U 24/98 R -, jeweils in juris).
  • BSG, 24.07.2003 - B 4 RA 62/02 R

    Beitrittsgebiet - Invalidenrente - Sozialzuschlag - Dynamisierungsanspruch

  • LSG Baden-Württemberg, 30.03.2021 - L 11 R 4025/19

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

    Maßgebend ist also nicht, was die Verwaltung mit ihrer Erklärung gewollt hat, sondern wie der Empfänger sie verstehen durfte (BSG 08.12.1993 aaO; LSG Hamburg 28.08.1997, VI JBF 78/96, Rn 20, juris; Bayerisches LSG 27.06.2017, L 13 R 12/15, Rn 58 - 60, juris).
  • BSG, 13.11.2017 - B 13 R 20/17 BH

    Große Witwenrente; Grundsatzrüge; Bislang nicht hinreichend geklärte Rechtsfrage

    Bayerisches LSG 27.06.2017 - L 13 R 12/15.
  • SG Magdeburg, 27.10.2023 - S 47 AL 47/18

    Voraussetzungen der Bewilligung einer Förderung aus dem Vermittlungsbudget der

    Entscheidend ist dabei der objektive Sinngehalt der Erklärung, wie ihn der Empfänger bei verständiger Würdigung nach den Umständen des Einzelfalles objektiv verstehen durfte (Engelmann in Schütze/Engelmann, 9. Aufl. 2020, SGB X § 34 Rn. 17; Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 27. Juni 2017 - L 13 R 12/15 -, Rn. 58 - 59 m.w.N., juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht