Rechtsprechung
   LSG Bayern, 27.06.2017 - L 13 R 171/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,32800
LSG Bayern, 27.06.2017 - L 13 R 171/15 (https://dejure.org/2017,32800)
LSG Bayern, Entscheidung vom 27.06.2017 - L 13 R 171/15 (https://dejure.org/2017,32800)
LSG Bayern, Entscheidung vom 27. Juni 2017 - L 13 R 171/15 (https://dejure.org/2017,32800)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • BAYERN | RECHT

    SGB X § 31, § ... 102, § 104, § 107; SGG § 54 Abs. 1 S. 1, § 66 Abs. 2, § 67, § 77, § 83, § 84 Abs. 1 S. 1, § 99 Abs. 3 Nr. 2, § 160 Abs. 2, § 193; SGB VI § 117; BGB § 133, § 157; SGB II § 34a, § 34b; SGB XII § 114
    Rentennachzahlung - Erstattungsantrag - Erfüllungswirkung

  • Wolters Kluwer

    Rentennachzahlung; Feststellung durch VA; Zahlungsansprüche für vergangene Zeiträume; Berechnung der genauen Höhe des dem Versicherten nach Anwendung des § 107 SGB X zustehenden Nachzahlungsbetrags

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwaltungsaktsqualität der Abrechnungsmitteilung über eine Rentennachzahlung in der gesetzlichen Rentenversicherung

  • rechtsportal.de

    Verwaltungsaktsqualität der Abrechnungsmitteilung über eine Rentennachzahlung in der gesetzlichen Rentenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • SG München, 04.05.2018 - S 46 EG 25/17

    Betreuungsgeld als Einkommen nach SGB II

    Der Einbehalt wegen einer Erstattung wird durch Verwaltungsakt geregelt (BSG, Urteil vom 06.08.2014, B 11 AL 2/13 R, dort Juris-Rn. 14; BayLSG, Urteil vom 27.07.2017, L 13 R 171/15, dort Rn. 26 ff).
  • LSG Bayern, 25.07.2018 - L 13 R 729/16

    Erstattungsansprüche, Beigeladene, Rentenversicherungsträger, Leistungsträger,

    Der Senat hat mit Schreiben der Berichterstatterin vom 08.08.2017 und unter Hinweis auf das Urteil des Senats vom 27.06.2017 (Az.: L 13 R 171/15) die Auffassung vertreten, dass die Leistungsklage vorliegend nicht statthaft sei, da es sich bei dem Schreiben vom 25.03.2013 im Verhältnis zum Kläger um einen Verwaltungsakt gehandelt habe.

    Sie hat damit gegenüber dem Kläger unmissverständlich und klar zum Ausdruck gebracht, dass ihm aus ihrer Sicht von der Nachzahlung in Höhe von insgesamt 3.798,47 EUR nur ein Betrag in Höhe von 633, 16 EUR zuzüglich der darauf entfallenden Zinsen persönlich zustehe (vgl. auch Bayer. LSG, Urteil vom 27.06.2017 - L 13 R 171/15), der zuzüglich der angefallenen Zinsen auf sein Konto überwiesen werde.

  • LSG Rheinland-Pfalz, 24.10.2018 - L 6 R 453/15

    Zum Umfang des Erstattungsanspruchs eines Jobcenters gegen einen

    Denn damit wird der Verbleib der zunächst gemäß Rentenbescheid vom 27.08.2010 "vorläufig" nicht ausgezahlten Nachzahlung geregelt (vgl. auch Bayerisches LSG Urteil vom 27.06.2017, L 13 R 171/15, juris Rn. 29).
  • BSG, 11.04.2018 - B 5 R 366/17 B

    Nichtzulassungsbeschwerde

    Die Ausführungen des Klägers zu zwei Entscheidungen des Sächsischen LSG (Urteil vom 15.3.2016 - L 5 R 463/13) und des Bayerischen LSG (Urteil vom 27.6.2017 - L 13 R 171/15) reichen ebenfalls nicht aus, um die grundsätzliche Bedeutung der Sache hinreichend darzulegen.
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