Rechtsprechung
   LSG Bayern, 27.06.2017 - L 5 KR 260/16   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine Implantatversorgung mit Augmentation im Unter- und Oberkiefer; Ausschließliche Zuständigkeit des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung für die Begutachtung; Verkürzung der Entscheidungsfrist für den Eintritt der Genehmigungsfiktion auf drei Wochen bei Gutachterverfahren nach dem Bundesmantelvertrag

  • rechtsportal.de

    Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine Implantatversorgung mit Augmentation im Unter- und Oberkiefer

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Parallelentscheidung zu LSG Bayern; L 5 KR 170/15; v. 27.06.2017

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Krankenkassen dürfen Auftrag für zahnmedizinische Begutachtung nur an den MDK vergeben

  • sozialgerichtsbarkeit.de (Pressemitteilung)

    Zahnmedizinische Begutachtung nur durch den MDK

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kassen dürfen Gutachter wegen Zahnbehandlung nicht beliebig wählen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Zahnmedizinische Versorgung: Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenkasse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 672



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Wird zitiert von ... (4)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.01.2018 - L 11 KR 405/17

    Krankenversicherung

    Unabhängig von der Frage, ob die Krankenkasse eine solche Genehmigungsfiktion überhaupt zurücknehmen kann (dafür mit überzeugenden Gründen: BSG, Urteil vom 11.05.2017 - B 3 KR 30/15 R - zu den damit verbundenen Problemen ausführlich: LSG Bayern, Urteil vom 27.06.2017 - L 5 KR 260/16-), verfügt der Bescheid keine Aufhebung eines (fingierten) Verwaltungsaktes, sondern geht von einer Erstbescheidung des Antrages des Antragstellers aus.
  • SG Aachen, 28.11.2017 - S 14 KR 311/17

    Anspruch eines gesetzlich Krankenversicherten auf Versorgung mit dem Cannabinnoid

    Unabhängig von der Frage, ob die Krankenkasse eine solche Genehmigungsfiktion überhaupt zurücknehmen kann (dafür mit überzeugenden Gründen: BSG, Urteil vom 11. Mai 2017 - B 3 KR 30/15 R -, BSGE (vorgesehen), SozR 4 (vorgesehen), Rn. 50 in Abgrenzung zu BSGE 121, 40 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 33, Leitsatz 4 und Rn. 32; BSG; zu den damit verbundenen Problemen vgl. ausführlich Bayerisches LSG, Urteil vom 27. Juni 2017 - L 5 KR 260/16, Rn. 49 ff., juris.), verfügt der Bescheid keine Aufhebung eines (fingierten) Verwaltungsaktes, sondern erhebt den Anspruch einer Erstverbescheidung des Antrages der Klägerin.
  • BSG, 21.03.2018 - B 1 KR 66/17 B

    Nichtzulassungsbeschwerde

    Bayerisches LSG 27.06.2017 - L 5 KR 260/16.
  • SG Koblenz, 05.10.2017 - S 11 KR 558/17

    Zum Anspruch auf Kostenübernahme für eine Therapie mit Cannabisblüten aufgrund

    Unabhängig von der Frage, ob die Krankenkasse eine solche Genehmigungsfiktion überhaupt zurücknehmen kann (zu den damit verbundenen Problemen vgl. ausführlich Bayerisches LSG, Urteil vom 27.06.2017 - L 5 KR 260/16, juris Rn. 49 ff.), so liegen hier die Voraussetzungen für eine wirksame Aufhebung nach § 45 SGB X, wie sie von der Antragsgegnerin erklärt wurde, nicht vor.
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