Rechtsprechung
| LSG Bayern, 27.08.2009 - L 10 AL 102/09 B PKH |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
Sozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe - hinreichende Erfolgsaussichten - Abzweigung nach § 48 SGB 1 - Bemessung der Leistungsfähigkeit - vollstreckbarer Unterhaltstitel
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Prüfung der Erfolgsaussicht i.R.d. Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Abzweigung nach § 48 SGB I; Höhe des Abzweigungsbetrages bei vollstreckbarem Unterhaltstitel
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 19.03.2009 - S 1 AL 694/08
- SG Nürnberg, 14.05.2009 - S 1 AL 694/08
- LSG Bayern, 27.08.2009 - L 10 AL 102/09 B PKH
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 07.10.2004 - B 11 AL 13/04 R
Abzweigung bei Verletzung der Unterhaltspflicht - minderjährige Kinder - …
Auszug aus LSG Bayern, 27.08.2009 - L 10 AL 102/09
Dem steht auch nicht die von dem SG zitierte Rspr. z.B. BSG vom 07.10.2004, Az. B 11 AL 13/04 R entgegen. - BSG, 26.06.1986 - 7 RAr 44/84
Arbeitslosengeld - Kindergeld - Unterhalt
Auszug aus LSG Bayern, 27.08.2009 - L 10 AL 102/09
Das Alg, das der Beigeladene von der Beklagten bezog, war zur Sicherung des Lebensunterhalts bestimmt (vgl BSG FamRZ 1987, 274). - BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R
Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtentscheidung über aufrechterhaltenes …
Auszug aus LSG Bayern, 27.08.2009 - L 10 AL 102/09
Es reicht für die Prüfung der Erfolgsaussicht aus, dass der Erfolg eine gewisse Wahrscheinlichkeit für sich hat (BSG vom 17.02.98 - B 13 RJ 83/97 R).