Rechtsprechung
| LSG Bayern, 27.08.2014 - L 7 AS 624/14 RG |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anhörungsrüge im sozialgerichtlichen Verfahren; Aufhebung einer gerügten nicht richtigen Entscheidung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anhörungsrüge im sozialgerichtlichen Verfahren; Aufhebung einer gerügten nicht richtigen Entscheidung
- rechtsportal.de
SGG § 178a Abs. 5 S. 4; ZPO § 343 S. 2
Anhörungsrüge im sozialgerichtlichen Verfahren; Aufhebung einer gerügten nicht richtigen Entscheidung - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München - 19 AS 1525/14
- SG München, 25.06.2014 - S 19 AS 1525/14
- LSG Bayern, 27.08.2014 - L 7 AS 624/14 RG
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2016 - L 16 KR 835/16
Anhörungsrüge
Sie betrifft zum einen die gegen einen (Beschwerde-)Beschluss im einstweiligen Rechtsschutzverfahren gerichtete Anhörungsrüge, bei der eine Nichtzulassungsbeschwerde von vornherein ausscheidet (Bayerisches LSG, Beschluss vom 27.08.2014 - L 7 AS 624/14 RG, juris), und zum anderen eine für unstatthaft erachtete Anhörungsrüge gegen die Ablehnung des erneuten Antrages auf Verlegung des Termins zur mündlichen Verhandlung durch den Vorsitzenden (Bayerisches LSG, Beschluss vom 21.08.2015 - L 11 AS 495/15 B, juris). - LSG Hessen, 12.02.2016 - L 7 AS 657/14
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Vielmehr war der Abzug eines Betrages für die Zubereitung von Warmwasser von den Heizkosten in Höhe von 6, 47 Euro monatlich im Jahr 2010 zulässig (siehe dazu bereits den Beschluss des Senats vom 30. Juni 2015 über die Beschwerde zur Ablehnung der Gewährung von Prozesskostenhilfe im erstinstanzlichen Verfahren, L 7 AS 624/14 B), wobei ein Abzug durch den Beklagten sogar nur in Höhe von 6, 32 Euro monatlich erfolgt ist.