Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erstattung von Beiträgen zur Rentenversicherung für einen Behinderten; Tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt und Bezugsgröße

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Erstattung von Aufwendungen in der gesetzlichen Rentenversicherung; Erstattung von Beiträgen für einen behinderten Menschen in einer Werkstatt für behinderte Menschen

• rechtsportal.de

  Erstattung von Aufwendungen in der gesetzlichen Rentenversicherung; Erstattung von Beiträgen für einen behinderten Menschen in einer Werkstatt für behinderte Menschen

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• LSG Bayern, 25.02.2010 - L 10 AL 225/08

  Erstattungspflicht von Leistungen für behinderte Menschen im Eingangs- und …

  Auszug aus LSG Bayern, 27.11.2014 - L 17 U 170/11

  Vielmehr sah bereits das Gesetz über die Sozialversicherung Behinderter in geschützten Einrichtungen (EinrSVBehindertenG) vor, dass der Bund den Trägern von WfbM die Beiträge für den Differenzbetrag zwischen tatsächlichem Arbeitsentgelt und dem für die Beitragsbemessung maßgeblichen Mindestbetrag in vollem Umfang zu erstatten hat und nicht der für den behinderten Menschen zuständige Kostenträger (§§ 1, 3 Abs. 4, 9 S. 1, 10 Abs. 1 EinrSVBehindertenG; zum rechtshistorischen Hintergrund des § 179 Abs. 1. S. 1 SGB VII siehe ausführlich BayLSG, Urteil vom 25.02.2010 - L 10 AL 225/08 KL).
• OLG Hamburg, 14.05.1993 - 14 U 118/92

  Pflicht zur Ermittlung des steuerlich relevanten Sachverhalts

  Auszug aus LSG Bayern, 27.11.2014 - L 17 U 170/11

  Das Ereignis wurde als Arbeitsunfall anerkannt (Schreiben der Bau-Berufsgenossenschaft Bayern und Sachsen vom 19.01.1993 im Rechtsstreit S 14 U 118/92 vor dem Sozialgericht Nürnberg).