Rechtsprechung
| LSG Bayern, 28.04.2011 - L 7 AS 572/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
1. Zur eheähnlichen Gemeinschaft:a) Eine eheähnliche Gemeinschaft hat drei Voraussetzungen: Es muss sich um Partner handeln, diese müssen in einem gemeinsamen Haushalt zusammenleben und sie müssen den Willen haben, füreinander einzustehen und Verantwortung zu übernehmen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Augsburg, 08.06.2010 - S 6 AS 619/10
- LSG Bayern, 28.04.2011 - L 7 AS 572/10
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 27.02.2008 - B 14 AS 23/07 R
Arbeitslosengeld II - Bedarfsgemeinschaft - eheähnliche Gemeinschaft - …
Auszug aus LSG Bayern, 28.04.2011 - L 7 AS 572/10
Das Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft ist anhand äußerer Hinweistatsachen zu beurteilen (BSG, 27.02.2008, B 14 AS 23/07 R, Rn. 16). - LSG Bayern, 11.07.2006 - L 11 AS 5/06
Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes i.R. einer …
Auszug aus LSG Bayern, 28.04.2011 - L 7 AS 572/10
Abgesehen von § 7 Abs. 3a SGB II hat im Zweifelsfall die Behörde die objektive Beweislast für das Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft (BayLSG, Urteil vom 11.07.2006, L 11 AS 5/06, Rn. 44).
- VG Schwerin, 13.09.2011 - 6 B 331/11
Feststellung des Vorliegens einer Beistandsgemeinschaft im Sinne des § 5 Abs 1 S …
Hinreichende Hinweistatsachen, die ein Zusammenleben der Antragstellerin mit Herrn X als überwiegend wahrscheinlich erscheinen lassen, ergeben sich bereits aus den persönlichen Gegenständen des Herrn X, die in der Wohnung der Antragstellerin vorgefunden wurden (vgl. auch VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 12.08.2004, Az. 3 L 1686/04; Bayerisches LSG, Urt. v. 28.04.2011, Az. L 7 AS 572/10; jeweils juris).