Rechtsprechung
   LSG Bayern, 28.04.2017 - L 8 SO 206/15   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • BAYERN | RECHT

    SGG § 96, § 99, § 140 Abs. 1; SGB I § 37, § 39, § 43; SGB X § 32, § 34, § 39 Abs. 2; SGB XII § 61, § 64 aF; SGB XI § 33
    Zur Frage der Zulässigkeit und Rechtmäßigkeit von Nebenbestimmungen (hier: Befristungen) bei der Hilfe zur Pflege in der Sozialhilfe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB X § 39 Abs. 2; SGB X § 18; SGB X § 8
    Leistungen der Hilfe zur Pflege

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Sozialhilfe

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Leistungen der Hilfe zur Pflege; Isolierte Anfechtung einer Nebenbestimmung; Befristeteter Verwaltungsakt; Anspruch auf Sozialhilfe; Rechtmäßigkeit der Befristung einer Bewilligung von Leistungen der Hilfe zur Pflege; Kein zeitlich unbefristeter Anspruch nach Aufhebung der Nebenbestimmung einer Befristung in einem Grundlagenbescheid

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • SG München, 20.05.2016 - S 22 SO 447/15

    Rechtsschutz gegen Nebenbestimmung der Befristung der Hilfe zur Pflege

    Das Verfahren ist noch in der Berufung (L 8 SO 206/15) vor dem LSG anhängig.

    Der streitgegenständliche Bescheid bzw. die streitgegenständliche Befristung seien auch nicht Gegenstand des Berufungsverfahrens (L 8 SO 206/15) geworden.

    bb) Die Anfechtungsklage war auch nicht etwa deshalb ausgeschlossen, dh unzulässig, weil der vorangegangene Bewilligungszeitraum bereits hinsichtlich der Befristung angegriffen war und hierüber seit dem Jahr 2014 ein Klageverfahren anhängig war (S 51 SO 531/14 bzw L 8 SO 206/15).

  • BSG, 03.05.2018 - B 8 SO 44/17 B
    Der Rechtsstreit des Klägers um Leistungen der Hilfe zur Pflege nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch - Sozialhilfe - ( SGB XII ) ist im Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts (LSG) vom 28.4.2017 - L 8 SO 206/15 - nach übereinstimmender Erledigungserklärung der Beteiligten (Schriftsatz der Beklagten vom 7.9.2017 ; Schriftsatz des Klägers vom 20.12.2017 ) beendet worden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht