Rechtsprechung
   LSG Bayern, 28.05.2009 - L 4 KR 297/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,18920
LSG Bayern, 28.05.2009 - L 4 KR 297/07 (https://dejure.org/2009,18920)
LSG Bayern, Entscheidung vom 28.05.2009 - L 4 KR 297/07 (https://dejure.org/2009,18920)
LSG Bayern, Entscheidung vom 28. Mai 2009 - L 4 KR 297/07 (https://dejure.org/2009,18920)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,18920) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen eines Anspruches auf Erstattung der Kosten einer Tumorentfernung mit der Cyberknife-Methode aufgrund einer Vergleichbarkeit mit sonstigen sächlichen Mitteln und persönlichen Diensten von Krankenkassen; Abstellen auf den ursächlichen Zusammenhang zwischen ...

  • medcontroller.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 14.12.2006 - B 1 KR 8/06 R

    Krankenversicherung - Kostenerstattung nach § 13 Abs 3 SGB 5 ausschließlich nach

    Auszug aus LSG Bayern, 28.05.2009 - L 4 KR 297/07
    Der Kostenerstattungsanspruch nach § 13 Abs. 3 SGB V tritt an die Stelle des Anspruchs auf eine Sach- oder Dienstleistung und besteht deshalb nur, soweit die selbst beschaffte Leistung ihrer Art nach zu den Leistungen gehört, die von den gesetzlichen Krankenkassen als Sachleistung zu erbringen sind (BSG vom 14.12.2006 - SozR 4-2500 § 13 Nr. 12 Rdnr. 9 oder bereits BSG vom 24.09.1996 - BSGE 79, 125, 126).

    Haftungsbegründendes Tatbestandsmerkmal ist der Kausalzusammenhang, das heißt, es kommt auf den ursächlichen Zusammenhang zwischen Ablehnung und eingeschlagenem Beschaffungsweg an (BSG vom 18.01.1996 - SozR 3-2500 § 13 Nr. 10; BSGE vom 14.12.2006 - SozR 4-2500 § 13 Nr. 12).

  • BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98

    "Nikolausbeschluss": Zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung

    Auszug aus LSG Bayern, 28.05.2009 - L 4 KR 297/07
    Auch lägen die Voraussetzungen des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 06.12.2005 - Az.: 1 BvR 347/98 - vor.

    Aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 06.12.2005 (Az.: 1 BvR 347/98 BVerfGE 115, 25) folgt ebenfalls kein anderes Ergebnis.

  • BSG, 18.01.1996 - 1 RK 22/95

    Fortführung der kieferorthopädischen Behandlung bei Verzicht des Zahnarztes auf

    Auszug aus LSG Bayern, 28.05.2009 - L 4 KR 297/07
    Haftungsbegründendes Tatbestandsmerkmal ist der Kausalzusammenhang, das heißt, es kommt auf den ursächlichen Zusammenhang zwischen Ablehnung und eingeschlagenem Beschaffungsweg an (BSG vom 18.01.1996 - SozR 3-2500 § 13 Nr. 10; BSGE vom 14.12.2006 - SozR 4-2500 § 13 Nr. 12).
  • BSG, 24.09.1996 - 1 RK 33/95

    Grenzen des Kostenerstattungsanspruchs bei selbst beschafften Leistungen

    Auszug aus LSG Bayern, 28.05.2009 - L 4 KR 297/07
    Der Kostenerstattungsanspruch nach § 13 Abs. 3 SGB V tritt an die Stelle des Anspruchs auf eine Sach- oder Dienstleistung und besteht deshalb nur, soweit die selbst beschaffte Leistung ihrer Art nach zu den Leistungen gehört, die von den gesetzlichen Krankenkassen als Sachleistung zu erbringen sind (BSG vom 14.12.2006 - SozR 4-2500 § 13 Nr. 12 Rdnr. 9 oder bereits BSG vom 24.09.1996 - BSGE 79, 125, 126).
  • LSG Baden-Württemberg, 18.02.2014 - L 11 KR 1499/13

    Krankenversicherung - kein Anspruch auf Strahlenbehandlung mit sogenanntem

    Versicherte der GKV hatten auch im Jahr 2010 keinen Anspruch auf Behandlung mit einem sog. Cyberknife (Anschluss an BayLSG 28.01.2010, L 4 KR 18/08, 14.11.2007, L 5 KR 24/07 und 28.05.2009, L 4 KR 297/07).

    Die Behandlung mit dem Cyberknife stellt eine solche neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode dar (Bayerisches LSG 28.01.2010, L 4 KR 18/08; 28.05.2009, L 4 KR 297/07; 14.11.2007, L 5 KR 24/07).

  • LSG Bayern, 28.01.2010 - L 4 KR 18/08

    Krankenversicherung - keine Kostenerstattung einer Cyber-Knife-Behandlung bei

    Es wird insoweit gemäß § 153 Abs. 2 SGG auf die zutreffenden Entscheidungsgründe im Gerichtsbescheid des SG vom 10.12.2007 verwiesen und auf das Urteil des Senats vom 28.05.2009, AZ: L 4 KR 297/07.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht