Rechtsprechung
| LSG Bayern, 29.01.2008 - L 5 KR 253/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,31306) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schadensersatz wegen entgangener Zinsen aufgrund verspäteter Weiterleitung von Beiträgen im zentralen Beitragseinzug; Berücksichtigung einer Laufzeitverzögerung durch ein Orderscheckverfahren i.R.e. Vereinbarung über monatliche nachträgliche Ausgleichszahlungen; ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 08.08.2005 - S 9 KR 270/98
- LSG Bayern, 29.01.2008 - L 5 KR 253/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 13.03.1997 - 12 RK 11/96
Verwendung des Zinsgewinns bei der Anlage von Rentenversicherungsbeiträgen
Auszug aus LSG Bayern, 29.01.2008 - L 5 KR 253/05
Auf weitere Beanstandung des BRH im Bericht vom 04.12.1996 besprachen sich die Beteiligten am 28.04.1997 u.a. auch wegen der zwischenzeitlich ergangenen Entscheidung des BSG vom 13.03.1997 (SozR 3-2400 § 281 Nr. 1 SGB IV) und schlossen am 30.04.1997 mit Wirkung vom 01.01.1997 eine Vereinbarung mit (auszugsweise) folgendem Inhalt:. - BSG, 07.11.1996 - 12 RK 9/96
Pflicht der Einzugsstelle zur arbeitstäglichen Weiterleitung der Beiträge
Auszug aus LSG Bayern, 29.01.2008 - L 5 KR 253/05
Der Beklagte sei schon seit dem 01.06.1989 verpflichtet gewesen, die Beiträge im beschleunigten Überweisungsverfahren weiterzuleiten, wie sich auch aus dem Urteil des BSG vom 07.11.1996 - 12 RK 9/96 ergebe.