Rechtsprechung
   LSG Bayern, 29.02.2012 - L 2 U 254/09   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    1. Arbeitsunfähigkeit i.S.v. §§ 45 ff. SGB VII liegt vor, wenn ein Versicherter aufgrund der Unfallfolgen nicht in der Lage ist, seiner zuletzt ausgeübten oder einer gleich oder ähnlich gearteten Tätigkeit nachzugehen.2. Der VG-Anspruch endet spätestens mit Ablauf der 78. Woche gemäß § 46

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Verletztengeld aus der gesetzlichen Unfallversicherung; Arbeitsunfähigkeit im Sinne von §§ 45ff SGB VII

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Verletztengeld aus der gesetzlichen Unfallversicherung; Arbeitsunfähigkeit im Sinne von §§ 45 ff SGB VII

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Verletztengeld aus der gesetzlichen Unfallversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Baden-Württemberg, 18.01.2016 - L 1 U 4104/14

    Gesetzliche Unfallversicherung - Ende des Verletztengeldanspruchs gem § 46 Abs 3

    Ob dem Unfallversicherungsträger bei seiner Prognoseentscheidung ein Beurteilungsspielraum zusteht (so Bayerisches LSG, Urteil vom 29.02.2012 - L 2 U 254/09 = juris RdNr. 105) oder nicht (so LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 20.03.2014 - L 10 U 2744/12 = NZS 2014, 510 [Leitsatz] = juris RdNr. 42 ff.), kann der Senat hier offen lassen.

    Denn hierunter fallen - entgegen der Ansicht des Klägers - nur qualifizierte Teilhabeleistungen, die einen Übergangsgeldanspruch auslösen (BSG, Urteil vom 13.09.2005 - B 2 U 4/04 R = juris RdNr. 41 m.w.N.; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 20.03.2014 - L 10 U 2744/12 = NZS 2014, 510 [Leitsatz] = juris RdNr. 30, 52; Bayerisches LSG, Urteil vom 29.02.2012 - L 2 U 254/09 = juris RdNr. 99, 108; Köllner in Lauterbach, Unfallversicherung, § 46 RdNr. 48, Stand Januar 2015; Benz/Köllner, Die BG 2000, 40; Kater in Kater/Leube, SGB VII, § 46 RdNr. 15; a.A. nur Fischer in jurisPK-SGB VII, § 46 RdNr. 36, Stand März 2015, der sich aber nicht mit der genannten Entscheidung des BSG vom 13.09.2005 auseinandersetzt).

  • SG Karlsruhe, 25.10.2016 - S 4 U 2663/15

    Gesetzliche Unfallversicherung - höhere Verletztenrente wegen Verschlimmerung -

    Ein ausdrücklicher (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 29. Februar 2012 - L 2 U 254/09 -, Rn. 81, juris) oder konkludenter (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 06. Februar 2014 - L 1 U 884/11 -, juris) Verzicht im materiellen Sinne im Hinblick auf eine dauerhafte Bewertung der damals nachgewiesenen Unfallfolgen kann anhand der Formulierung dieses Vergleichs nämlich nicht festgestellt werden.
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