Rechtsprechung
   LSG Bayern, 29.03.2011 - L 8 AS 75/11   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Berufungseinlegung per E-Mail ohne Signatur - Schriftformerfordernis - fehlende Unterschrift - vergleichbare Anhaltspunkte für die Urheberschaft - richterliche Hinweispflicht bzw Gelegenheit zur Nachholung - ordnungsgemäße Durchführung des Vorverfahrens - Annahme

  • sozialrecht-heute.de

    Zulässigkeit der Berufungseinlegung im sozialgerichtlichen Verfahren per E-Mail ohne Signatur; Schriftformerfordernis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Berufungseinlegung im sozialgerichtlichen Verfahren per E-Mail ohne Signatur; Schriftformerfordernis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ein E-Mail ist rechtlich wirksam im Sinne des Prozessrechts nur als elektronisches Dokument im Sinne von § 65a SGG zu übermitteln; Zulässigkeit der Berufungseinlegung im sozialgerichtlichen Verfahren per E-Mail ohne Signatur; Schriftformerfordernis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • LSG Sachsen, 26.06.2012 - 7 AS 205/11  

    Eingescannte Unterschrift; elektronische Form; E-Mail; PDF-Datei; Schriftform;

    a) Eine Widerspruchseinlegung mittels einfacher E-Mail stellt zwar keine schriftliche Widerspruchseinlegung i.S.d. § 84 Abs. 1 Satz 1 SGG dar (Bayerisches LSG, Beschluss vom 29.03.2011 - L 8 AS 75/11, zitiert nach Juris, RdNrn.
  • LSG Bayern, 24.02.2012 - L 8 SO 9/12  

    Sozialgerichtliches Verfahren - Schriftformerfordernis - Übermittlung einer

    Auch der erstinstanzliche Eilantrag ist in elektronischer Form nur unter den Voraussetzungen von § 65a SGG möglich (Bayer. LSG, Beschluss vom 9. März 2011 [L 7 AS 151/11 B ER] m.w.N.; siehe auch Bayer. LSG, Urteil vom 29. März 2011 [L 8 AS 75/11]).
  • LSG Sachsen, 26.06.2012 - L 7 AS 205/11  

    Widerspruchseinlegung per E-Mail mit einem als PDF-Datei angehängten Schreiben

    a) Eine Widerspruchseinlegung mittels einfacher E-Mail stellt zwar keine schriftliche Widerspruchseinlegung i.S.d. § 84 Abs. 1 Satz 1 SGG dar (Bayerisches LSG, Beschluss vom 29.03.2011 - L 8 AS 75/11, zitiert nach Juris, RdNrn.
  • LSG Bayern, 20.12.2011 - L 15 SB 123/10  

    Sozialgerichtliches Verfahren - Klageerhebung per E-Mail - Form - Versäumung der

    Dieser vorgeschriebenen Form entspricht ein E-Mail nicht (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. Bayer. Landessozialgericht - Bayer. LSG -, Urteil vom 29.03.2011, Az.: L 8 AS 75/11, m.w.N.; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 04.08.2010, Az.: L 2 SO 18/10; BSG, Beschluss vom 15.11.2010, Az.: B 8 SO 71/10 B).
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