Rechtsprechung
   LSG Bayern, 29.03.2012 - L 7 AS 961/11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Die Behörde kann in geeigneten Fällen anlässlich einer Einladung zu einem Untersuchungstermin nach § 59 SGB II i.V.m. § 309 SGB III den Betroffenen darauf hinweisen, dass eine schlichte Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit im Falle eines Terminversäumnisses nicht als ausreichende Entschuldigu

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Sanktionen bei Meldeversäumnissen; Zulässigkeit der Forderung einer Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit im Falle eines Terminversäumnisses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 32; SGB II § 59
    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Sanktionen bei Meldeversäumnissen; Zulässigkeit der Forderung einer Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit im Falle eines Terminversäumnisses

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Vorlage einer schlichten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung als entschuldbarer Grund für die Versäumung eines behördlichen Termins; Grundsätze zur Begründetheit von Sanktionen im Fall von Meldeversäumnissen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...  

  • LSG Bayern, 29.03.2012 - L 7 AS 967/11  

    Die Behörde kann in geeigneten Fällen anlässlich einer Einladung zu einem

    Der Kläger nahm an der Untersuchung nicht teil und erhob gegen diesen Hinweis Klage und Berufung (vgl. BayLSG, Urteil vom 29.03.2012, L 7 AS 961/11).

    Im Parallelverfahren, der Klage S 52 AS 1725/11 (Berufung L 7 AS 961/11), erklärte der Beklagte mit Schreiben vom 06.09.2011, dass er an der Anforderung eines besonderen Attests für den Fall der Nichtteilnahme an einem Termin aus gesundheitlichen Gründen nicht festhalte.

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