Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Sozialhilfe

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  SGB IX § 18 Abs. 4, Abs. 5, Abs. 6, Abs. 7
  Sozialhilfe: Erstattung der Kosten für Teilnahme an Orientierungsjahr eines Theaters als Eingliederungshilfe

 
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Anspruch auf Erstattung der Kosten für die Teilnahme an einem Orientierungsjahr eines Theaters

• rewis.io

  Leistungen, Krankenversicherung, Behinderung, Eingliederungshilfe, Kostenerstattung, Bescheid, Rentenversicherung, Arbeitnehmer, Berufung, Widerspruchsbescheid, Sozialhilfe, Bewilligung, Rehabilitation, Arbeitsentgelt, Teilhabe am Arbeitsleben, Teilhabe am Leben, ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Leistungen zur Rehabilitation in der Grundsicherung; Definition der medizinischen Rehabilitation; Definition der Teilhabe am Arbeitsleben; Persönliches Budget für die Teilnahme an einem Orientierungsjahr an einem Theater als Rehabilitationsleistung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG München, 28.08.2020 - S 22 SO 520/19
• LSG Bayern, 29.04.2021 - L 8 SO 217/20

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 26.05.2020 - B 1 KR 9/18 R

  Welche Ansprüche haben Versicherte, wenn sich Krankenkassen zu lange Zeit lassen?

  Auszug aus LSG Bayern, 29.04.2021 - L 8 SO 217/20

  Sie steht in einem komplementären Zusammenhang mit der Genehmigungsfiktion in § 18 Abs. 3 SGB IX (vgl. BSG, Urteile vom 26.05.2020 - B 1 KR 9/18 R - und vom 18.06.2020 - B 3 KR 14/18 R - beide nach juris, die sich primär auf § 13 Abs. 3a SGB V beziehen, aber die Parallelen bei der Regelung in § 18 SGB IX aufzeigen und daher für dessen Auslegung herangezogen werden können).

  Der Betreffende muss sich trotz erdrückender Sach- und Rechtslage besserer Erkenntnis verschließen (vgl. BSG, Urteil vom 26.05.2020 - B 1 KR 9/18 R - juris).

• BSG, 09.12.2008 - B 8/9b SO 10/07 R

  Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Kostenerstattung - gemeinsam eingenommenes …

  Auszug aus LSG Bayern, 29.04.2021 - L 8 SO 217/20

  Aus der Gesetzesbegründung (…BT-Drs. 18/9522, S. 238) ergibt sich ebenso wenig etwas eindeutiges, zumal sich die dort zitierte Rechtsprechung (BSG, Urteil vom 09.12.2008 - B 8/9b SO 10/07 R - juris) lediglich mit einem Kostenerstattungsanspruch bei zu Unrecht abgelehnter Leistung beschäftigt hat (jetzt § 18 Abs. 6 SGB IX), der gerade nicht gemäß § 18 Abs. 7 SGB IX ausgenommen ist.
• BSG, 18.06.2020 - B 3 KR 14/18 R

  Krankenversicherung - Kostenerstattung - leistungsrechtliche Genehmigungsfiktion …

  Auszug aus LSG Bayern, 29.04.2021 - L 8 SO 217/20

  Sie steht in einem komplementären Zusammenhang mit der Genehmigungsfiktion in § 18 Abs. 3 SGB IX (vgl. BSG, Urteile vom 26.05.2020 - B 1 KR 9/18 R - und vom 18.06.2020 - B 3 KR 14/18 R - beide nach juris, die sich primär auf § 13 Abs. 3a SGB V beziehen, aber die Parallelen bei der Regelung in § 18 SGB IX aufzeigen und daher für dessen Auslegung herangezogen werden können).
• BSG, 13.03.2019 - B 8 SO 85/18 B

  Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  Auszug aus LSG Bayern, 29.04.2021 - L 8 SO 217/20

  Dabei ist das Maß der Fahrlässigkeit insbesondere nach der persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit, dem Einsichtsvermögen des Beteiligten sowie den besonderen Umständen des Falles zu beurteilen (vgl. BSG, Beschluss vom 13.03.2019 - B 8 SO 85/18 B - juris, m.w.N.).
• BSG, 07.10.2010 - B 3 KR 5/10 R

  Krankenversicherung - Kostenerstattung - Hilfsmittelversorgung - Notwendigkeit …

  Auszug aus LSG Bayern, 29.04.2021 - L 8 SO 217/20

  Dies gilt allerdings nicht für Ansprüche auf Geldleistungen zum Zweck des Ersatzes bereits getätigter Aufwendungen, bei denen regelmäßig die Rechtslage zum Zeitpunkt der Beschaffung der Leistung maßgeblich ist (vgl. etwa BSG, Urteil vom 07.10.2010 - B 3 KR 5/10 R - juris).