Rechtsprechung
   LSG Bayern, 29.07.2009 - L 17 U 350/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,14493
LSG Bayern, 29.07.2009 - L 17 U 350/06 (https://dejure.org/2009,14493)
LSG Bayern, Entscheidung vom 29.07.2009 - L 17 U 350/06 (https://dejure.org/2009,14493)
LSG Bayern, Entscheidung vom 29. Juli 2009 - L 17 U 350/06 (https://dejure.org/2009,14493)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,14493) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - arbeitnehmerähnliche Tätigkeit - Wie-Beschäftigter - Abgrenzung - Gefälligkeitshandlung - freundschaftliche Verbindung - Betreuung und Versorgung des Hundes eines Nachbarn - Einsetzung als Vermächtnisnehmer

  • Wolters Kluwer

    Unfall beim Ausführen des Hundes eines Nachbarn aus Gefälligkeit als Arbeitsunfall; Tätigwerden einer Person "wie ein Beschäftigter" als Voraussetzung für den Empfang des Schutzes der gesetzlichen Unfallversicherung; Bestehen eines Versicherungsschutzes "wie ein ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Versicherter Personenkreis - "Wie-Beschäftigte" - Begriff des "Unternehmens" - Versorgung eines Hundes - Zurechnung zum Unternehmen "Haushalt" - Ablehnung Versicherungsschutz wegen Sonderbeziehung - Sonderbeziehung durch Einsetzung als Vermächtnisnehmer - eigennützige ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bei der Betreuung und Versorgung des Hundes eines Nachbarn

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • LSG Baden-Württemberg, 31.08.2012 - L 8 U 4142/10

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 2 S 1 iVm

    Die Anerkennung als Arbeitsunfall scheitere auch nicht an der fehlenden Unternehmereigenschaft des Klägers, denn auch Privatpersonen könnten Unternehmer sein (LSG Bayern, Urteil vom 29.07.2009 - L 17 U 350/06).
  • LSG Hessen, 20.02.2017 - L 9 U 144/16

    Witwe eines Jagdhelfers ist zu entschädigen

    Bei der Abgrenzung zum "Wie-Beschäftigten" ist somit insbesondere zu prüfen, ob im Einzelfall Art und Umfang der Tätigkeit noch durch die engen persönlichen Beziehungen geprägt sind oder ob diese Beziehungen nur der Beweggrund dafür waren, die Tätigkeit "wie ein Beschäftigter" auszuführen (Bayerisches LSG, Urteil vom 29. Juli 2009 - L 17 U 350/06 -).
  • LSG Bayern, 07.05.2014 - L 17 U 5/13

    Wer aufgrund seiner eigenen Fachkenntnis die Aufgabe übernimmt, bei einem

    Voraussetzung ist, dass eine ernstliche Tätigkeit von wirtschaftlichem Wert vorliegt, die ihrer Art nach sonst von Personen verrichtet werden könnte, die in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis stehen, die einem fremden Unternehmen dienen soll (Handlungstendenz) und dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Unternehmers entspricht, und zwar unter solchen Umständen, die einer Tätigkeit aufgrund eines Beschäftigungsverhältnisses ähnlich sind und nicht auf einer Sonderbeziehung, z.B. als Familienangehöriger, beruhen (st.Rspr: BSG, Urteil vom 13.08.2002, B 2 U 29/01 R und B 2 U 33/01; BSG vom 31.05.2005, B 2 U 35/04 R; BSG vom 05.07.2005, B 2 U 22/04 R; vom 31.05.2005, B 2 U 35/04 R; LSG Bayern vom 28.05.2008, L 2 U 28/08; vom 29.07.2009, L 17 U 350/06; vom 30.06.2010, L 18 U 403/03; vgl. auch die Darstellung bei Niedermeyer, NZS 2010, 312, 313 f).
  • LSG Bayern, 26.02.2015 - L 17 U 248/14

    Arbeitnehmer, Haftungsbeschränkung, Pferdeeinstellungsvertrag

    Voraussetzung ist, dass eine ernstliche Tätigkeit von wirtschaftlichem Wert vorliegt, die ihrer Art nach sonst von Personen verrichtet werden könnte, die in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis stehen, die einem fremden Unternehmen dienen soll (Handlungstendenz) und dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Unternehmers entspricht, und zwar unter solchen Umständen, die einer Tätigkeit aufgrund eines Beschäftigungsverhältnisses ähnlich sind und nicht auf einer Sonderbeziehung beruhen (st.Rspr: vgl. z.B. BSG, Urteil vom 13.08.2002, B 2 U 29/01 R und B 2 U 33/01; vom 31.05.2005, B 2 U 35/04 R; vom 05.07.2005, B 2 U 22/04 R; vom 31.05.2005, B 2 U 35/04 R; LSG Bayern vom 28.05.2008, L 2 U 28/08; vom 29.07.2009, L 17 U 350/06; Niedermeyer, NZS 2010, 312, 313 f).
  • SG Augsburg, 02.12.2013 - S 8 U 267/12

    Nicht versicherter Unfall bei Baumpflege als Baumwart eines Verschönerungsvereins

    Entscheidend für die Beurteilung, ob eine Wie-Beschäftigung gegeben ist, ist das Gesamtbild der Tätigkeit (vgl. BayLSG, Urteil vom 29. Juli 2009, L 17 U 350/06, und Urteil vom 30. Juni 2010, L 2 U 278/09; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 29. Januar 2009, L 3 U 107/07; Urteil vom 8. August 2013, L 3 U 228/10).
  • SG Frankfurt/Main, 02.03.2011 - S 23 U 73/10

    Gesetzliche Unfallversicherung: Anerkennung eines Unfalls als Arbeitsunfalls;

    Je enger die persönlichen Beziehungen sind, desto mehr spricht dafür, dass die Tätigkeit durch diese enge Beziehung geprägt wird (zu allem Bayerisches LSG, Urteil vom 29.07.2009, L 17 U 350/06; vgl. auch BSG, Urteil vom 20.04.1993, 2 RU 38/92).
  • SG Augsburg, 07.04.2011 - S 8 U 336/10

    Anerkennung eines Unfalls eines freiwilligen Bauhelfers als Arbeitsunfall;

    Entscheidend für die Beurteilung, ob eine Wie-Beschäftigung gegeben ist, ist das Gesamtbild der Tätigkeit (vgl. BayLSG, Urteil vom 29. Juli 2009, L 17 U 350/06, und Urteil vom 30. Juni 2010, L 2 U 278/09; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 29. Januar 2009, L 3 U 107/07).
  • SG Augsburg, 29.11.2010 - S 8 U 136/10

    Vorliegen eines Arbeitsunfalls i.R.v. unentgeltlicher Mithilfe bei Bauarbeiten

    Entscheidend für die Beurteilung, ob eine Wie-Beschäftigung gegeben ist, ist das Gesamtbild der Tätigkeit (BayLSG, Urteil vom 29. Juli 2009, L 17 U 350/06, und Urteil vom 30. Juni 2010, L 2 U 278/09; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 29. Januar 2009, L 3 U 107/07).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht