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   LSG Bayern, 30.01.2013 - L 4 KR 56/10   

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https://dejure.org/2013,50375
LSG Bayern, 30.01.2013 - L 4 KR 56/10 (https://dejure.org/2013,50375)
LSG Bayern, Entscheidung vom 30.01.2013 - L 4 KR 56/10 (https://dejure.org/2013,50375)
LSG Bayern, Entscheidung vom 30. Januar 2013 - L 4 KR 56/10 (https://dejure.org/2013,50375)
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.06.2015 - L 9 KR 414/14

    Auffangpflichtversicherung - freiwillige Krankenversicherung - Beitrittserklärung

    Dass die unterschiedliche Behandlung von Pflicht- und freiwillig Versicherten im Hinblick auf die Beitragserhebung auf Kapitaleinkünfte nach In-Kraft-Treten des GKV-WSG nicht mehr gerechtfertigt sein soll, wird - soweit ersichtlich - weder in der Rechtsprechung (vgl. nur Landessozialgericht Hamburg, Urteil vom 29. Februar 2012 - L 1 KR 1/11; Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 30. Januar 2013 - L 4 KR 56/10 [Revision anhängig beim BSG unter B 12 KR 12/13 R, entschieden ohne mündliche Verhandlung am 28. Mai 2015, aber noch nicht zugestellt]; alle juris) noch in der Literatur in Frage gestellt.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.09.2020 - L 11 KR 143/20
    Eine Minderung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit tritt damit nicht ein, weil der Schuldner - hier der Kläger - von einer Verbindlichkeit befreit wird (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 30. Januar 2013 - L 4 KR 56/10 -, Rn. 6; zur Höhe beitragspflichtiger Einnahmen i.S.v. § 240 SGB V BSG, Urteil vom 17. März 2010 - B 12 KR 4/09 R - SozR 4-2500 § 240 Nr. 14, Rn. 20).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.09.2018 - L 4 KR 325/16
    Maßgeblich sei insoweit, ob die Einkünfte zum Lebensunterhalt hätten verbraucht werden können (Verweis auf LSG Thüringen, Urteil vom 29. November 2011 - L 6 KR 1147/07; LSG Bayern, Urteil vom 30. Januar 2013 - L 4 KR 56/10).
  • LSG Baden-Württemberg, 23.04.2015 - L 5 KR 3040/14
    Das gelte jedenfalls dann, wenn der Einkommensteuerbescheid weder angegriffen noch, was vorliegend nicht in Betracht komme, offensichtlich rechtswidrig sei (vgl. LSG Bayern, Urt. v. 30.01.2013, - L 4 KR 56/10 -).
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