Rechtsprechung
| LSG Bayern, 30.04.2015 - L 7 AS 806/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit eines Eingliederungsverwaltungsaktes; Verständlichkeit einer Rechtsfolgenbelehrung; Bezifferung von finanziellen Sanktionen der Höhe nach; Fortsetzungsfeststellungsklage
- rewis.io
Bewerbungen, Eingliederungsverwaltungsakte
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Zumutbarkeit der Verpflichtung zu Bewerbungsbemühungen
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 19.11.2014 - S 55 AS 2054/14
- LSG Bayern, 30.04.2015 - L 7 AS 806/14
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Bayern, 10.07.2014 - L 7 AS 410/14
Elektronischer Rechtsverkehr
Auszug aus LSG Bayern, 30.04.2015 - L 7 AS 806/14
Zwar wurde die Berufung vom Kläger mangels qualifizierter elektronischer Signatur zunächst formunwirksam eingelegt (vgl. BayLSG, Beschluss vom 10.07.2014, Az.: 7 AS 410/14 B ER).
- LSG Bayern, 01.08.2016 - L 7 AS 415/16
Eilrechtsschutz gegen Eingliederungsverwaltungsakte
Die Verpflichtung, innerhalb von drei Tagen sich auf einen Vermittlungsvorschlag zu bewerben, ist der Bf. auch zumutbar (BayLSG Urteil vom 30.04.2015 L 7 AS 806/14), da hier keine Umstände ersichtlich sind oder vorgetragen wurden, dass die Bf. hierzu nicht in der Lage wäre. - LSG Bayern, 01.08.2016 - L 7 AS 416/16
Einstweiliger Rechtsschutz gegen Eingliederungsverwaltungsakt
Die Verpflichtung, innerhalb von drei Tagen sich auf einen Vermittlungsvorschlag zu bewerben, ist dem Bf. auch zumutbar (BayLSG Urteil vom 30.04.2015 L 7 AS 806/14), da hier keine Umstände ersichtlich sind oder vorgetragen wurden, dass der Bf. hierzu nicht in der Lage wäre. - LSG Bayern, 29.04.2015 - L 7 AS 248/15
Einstweilige Anordnung
Regelmäßig verweigert er den Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung und wendet sich dann gegen den nach Ablehnung der Eingliederungsverwaltungsaktes vom Bg. erlassenen Eingliederungsverwaltungsakt (so zuletzt auch im ebenfalls im Senat anhängigen Verfahren L 7 AS 806/14 betreffend den Zeitraum bis Mitte Januar 2015). - LSG Niedersachsen-Bremen, 28.07.2016 - L 9 AS 1606/15 b) Soweit der Kläger im vorliegenden Beschwerdeverfahren in allgemeiner Form die inhaltliche Rechtmäßigkeit der getroffenen Regelungen rügt, ist durch die Rechtsprechung bereits hinlänglich geklärt, dass Leistungsberechtigten unabhängig von allgemeinen gesetzlichen Vorgaben in einer EGV konkrete Verpflichtungen zum Abfassen von Bewerbungen auferlegt werden können (…s. bspw LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 29. Februar 2016 - L 19 AS 1536/15, juris Rn 50; LSG Sachsen, Beschl. v. 12. November 2015 - L 7 AS 889/15 B ER, juris Rn 26; LSG Bayern, Urt. v. 30. April 2015 - L 7 AS 806/14, juris).