Rechtsprechung
   LSG Bayern, 30.09.2009 - L 1 R 204/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,4731
LSG Bayern, 30.09.2009 - L 1 R 204/09 (https://dejure.org/2009,4731)
LSG Bayern, Entscheidung vom 30.09.2009 - L 1 R 204/09 (https://dejure.org/2009,4731)
LSG Bayern, Entscheidung vom 30. September 2009 - L 1 R 204/09 (https://dejure.org/2009,4731)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,4731) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Vorlagebeschluss an das BVerfG - Rente wegen Todes - Erziehungsrente - Benachteiligung eines nichtehelichen Kindes - Verfassungsmäßigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Gewährung einer Erziehungsrente nach dem Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (SGB VI); Vereinbarkeit des § 47 Abs. 1 SGB VI mit Art. 6 Abs. 5 Grundgestz (GG); Vereinbarkeit des § 47 Abs. 1 SGB VI mit Art. 3 Abs. 1 GG; Aussetzung eines Verfahrens ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Erziehungsrente bei nichtehelichem Kind; Vorlagebeschluss an das BVerfG

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Erziehungsrente ist verfassungswidrig

  • sozialgerichtsbarkeit.de (Pressemitteilung)

    Bayerisches Landessozialgericht: Erziehungsrente benachteiligt nichteheliche Kinder und ist deshalb verfassungswidrig

  • rente-rentenberater.de (Kurzinformation)

    Regelung Erziehungsrente verfassungswidrig

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Erziehungsrente benachteiligt nichteheliche Kinder

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bayerisches LSG hält Erziehungsrente aufgrund von Benachteiligung nichtehelicher Kinder für verfassungswidrig - Frage zur Verfassungswidrigkeit dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2010, 2108
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 23.08.2016 - B 13 R 154/16 B

    Darlegung der Entscheidungserheblichkeit eines gerügten Gleichheitsverstoßes in

    Diese Frage sei weiterhin klärungsbedürftig, nachdem das BVerfG eine diesbezügliche Vorlage des Bayerischen LSG nach Art. 100 Abs. 1 GG (Beschluss vom 30.9.2009 - L 1 R 204/09 - Juris) für unzulässig erachtet habe (BVerfG Beschluss vom 2.5.2012 - 1 BvL 20/09 - BVerfGE 131, 1).
  • SG Karlsruhe, 19.11.2014 - S 12 R 4487/12

    Anspruch auf Erziehungsrente gemäß § 47 Abs. 1 SGB VI - Ungleichbehandlung von

    Aufgrund des Vorlagebeschlusses des Bayrischen Landessozialgerichts an das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) vom 30.09.2009 (Az.: L 1 R 204/09) wurde der Rechtsstreit mit Beschluss vom 15.03.2010 auf Antrag beider Beteiligter ruhend gestellt.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 13.10.2011 - L 5 AS 141/08

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensanrechnung - Erziehungsrente nach §

    Die Vorschrift dient nach der insoweit überzeugenden Ansicht des Rentensenats des Bayerischen LSG der Sicherung des Unterhalts, wenn der überlebende geschiedene Ehegatte wegen Kindererziehung nicht erwerbstätig sein kann (30.9.2009, L 1 R 204/09 (40); siehe auch die Rentenrechts-Kommentare Kreikebohm in Beckonline-Kommentar, § 47 SGB VI Rn. 2; Böhlken in JurisPK-SGB VI § 47 Rn. 12; Kamprad in Hauck/Noftz, SGB VI, § 47 Rn. 1).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht