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   LSG Bayern, 30.09.2015 - L 10 AL 81/15   

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https://dejure.org/2015,33342
LSG Bayern, 30.09.2015 - L 10 AL 81/15 (https://dejure.org/2015,33342)
LSG Bayern, Entscheidung vom 30.09.2015 - L 10 AL 81/15 (https://dejure.org/2015,33342)
LSG Bayern, Entscheidung vom 30. September 2015 - L 10 AL 81/15 (https://dejure.org/2015,33342)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kein Anspruch auf Arbeitslosengeld für einen Grenzgänger aus der Schweiz

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld nach Wohnsitznahme in der Schweiz; Begriff des Grenzgängers; Gewöhnlicher Aufenthalt; Wohn- und Aufenthaltsort als Kriterium für den Anspruch auf Sozialleistungen; Kein Anspruch auf Arbeitslosengeld für einen Grenzgänger aus der Schweiz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2015, 957
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.11.2020 - L 14 AL 20/20

    Arbeitslosengeld - (unechter) Grenzgänger - Beitragsbemessungsgrenze

    Die o.g. Regelungen des Art. 65 VO (EG) 883/2004 haben zur Folge, dass für echte Grenzgänger die Arbeitsverwaltung des Wohnstaates zuständig ist, sodass sie nach Art. 11 Abs. 1 lit. c) VO (EG) 883/2004 den Rechtsvorschriften des Wohnstaates unterworfen sind, d.h. die Anspruchsberechtigung bzgl. Arbeitslosenunterstützung wird gemäß Art. 65 Abs. 5 lit. a) VO (EG) 883/2004 nach den Regelungen des Wohnstaates geprüft (EuGH, Urteil vom 11. April 2013 - C-443/11 „Jeltens“ - LSG Bayern, Urteil vom 30. September 2015 - L 10 AL 81/15 -, Rn. 21; jeweils juris; Kasseler Kommentar zum Sozialversicherungsrecht [KK]/Wunder, Stand Juli 2020, VO (EG) 883/2004 Art. 65 Rn. 14b).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.11.2020 - L 14 AL 72/17

    Arbeitslosengeld - unechter Grenzgänger

    Die o.g. Regelungen des Art. 65 VO (EG) 883/2004 haben zur Folge, dass für echte Grenzgänger die Arbeitsverwaltung des Wohnstaates zuständig ist, sodass sie nach Art. 11 Abs. 1 lit. c) VO (EG) 883/2004 den Rechtsvorschriften des Wohnstaates unterworfen sind, d.h. die Anspruchsberechtigung bzgl. Arbeitslosenunterstützung wird gemäß Art. 65 Abs. 5 lit. a) VO (EG) 883/2004 nach den Regelungen des Wohnstaates geprüft (EuGH, Urteil vom 11. April 2013 - C-443/11 „Jeltens“ - LSG Bayern, Urteil vom 30. September 2015 - L 10 AL 81/15 -, Rn. 21; jeweils juris; Kasseler Kommentar zum Sozialversicherungsrecht [KK]/Wunder, Stand Juli 2020, VO (EG) 883/2004 Art. 65 Rn. 14b).
  • LSG Bayern, 05.08.2015 - L 10 AL 72/15

    Prozesskostenhilfe

    Über die vom Kläger dagegen erhobene Klage (S 10 AL 81/15) zum Sozialgericht Würzburg (SG) ist bislang nicht entschieden.

    Zur Ergänzung des Sachverhalts wird auf die Verwaltungsakten der Beklagten und die Gerichtsakten erster - auch des Verfahrens S 10 AL 81/15 - und zweiter Instanz Bezug genommen.

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