Rechtsprechung
   LSG Bayern, 30.11.2011 - L 1 LW 11/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,9857
LSG Bayern, 30.11.2011 - L 1 LW 11/10 (https://dejure.org/2011,9857)
LSG Bayern, Entscheidung vom 30.11.2011 - L 1 LW 11/10 (https://dejure.org/2011,9857)
LSG Bayern, Entscheidung vom 30. November 2011 - L 1 LW 11/10 (https://dejure.org/2011,9857)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,9857) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Ausgleichsleistung an Arbeitnehmer der Land- und Forstwirtschaft - Auszahlung - Fälligkeit - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Auskunft - Verwaltungsaktqualität

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Auszahlung von Witwenausgleichsleistungen an Erben; Zeitpunkt der Fälligkeit der Geldleistung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Auszahlung von Witwenausgleichsleistungen an Erben; Zeitpunkt der Fälligkeit der Geldleistung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 440
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 29.10.1992 - 10 RKg 4/92

    Rückforderung - Kindergeld - Verwaltungsakt

    Auszug aus LSG Bayern, 30.11.2011 - L 1 LW 11/10
    31 Ebenso wie die Verwaltung aus einer schlichten Willenserklärung durch einen Widerspruchsbescheid einen Verwaltungsakt machen kann, wenn er der Verwaltungshandlung diese Gestalt gibt (Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, § 85 Rn. 7a m.w.N.; BSG, Urteil vom 29. Oktober 2002, Az. 10 RKg 4/92), ist dies nach Auffassung des Senats auch in Bezug auf eine schlichte Auskunft möglich.
  • LSG Sachsen, 12.03.2015 - L 3 AS 139/12

    Auskunftsverlangen gegenüber einem Partner; Auslegung; Grundsicherung für

    Auch durch den Erlass des Widerspruchsbescheides habe das Schreiben vom 26. März 2008 keine Verwaltungsaktqualität erlangt (vgl. Bay. LSG, Urteil vom 30. November 2011 - L 1 LW 11/10), denn der Beklagte habe gerade unter Hinweis auf das Fehlen eines Verwaltungsaktes den Widerspruch des Klägers als unzulässig verworfen und keine Entscheidung in der Sache getroffen.
  • LSG Sachsen, 09.12.2020 - L 6 R 616/18
    Dieser besitze Verwaltungsaktqualität (Bundessozialgerichts (BSG), Urteil vom 29.10.1992 - 10 RKg 4/92; Bayrisches LSG, Urteil vom 30.11.2011 - L 1 LW 11/10).

    Anders als in dem vom Kläger zitierten Urteil des Bayrischen LSG vom 30.11.2011 - L 1 LW 11/10 hat die Beklagte den Widerspruch gerade nicht als unbegründet zurückgewiesen und damit nicht in der Sache entschieden.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht