Rechtsprechung
| LSG Bayern, 30.11.2022 - L 19 R 584/18 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- BAYERN | RECHT
Aufgedrängte Zuständigkeit, Beschleunigung der Zuständigkeitserklärung, Erstattungsanspruch, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Werkstatt für behinderte Menschen, zweitangegangener Leistungsträger
- rewis.io
Aufgedrängte Zuständigkeit, Beschleunigung der Zuständigkeitserklärung, Erstattungsanspruch, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Werkstatt für behinderte Menschen, zweitangegangener Leistungsträger
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zuständigkeitsabgrenzung bei Erbringung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Erstattungsansprüche zwischen Sozialleistungsträgern; Feststellung von Restleistungsvermögen schwerbehinderter Bezieher von Leistungen gemäß dem SGB XII ; Ersatzansprüche bezüglich ...
- rechtsportal.de
Zuständigkeitsabgrenzung bei Erbringung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Erstattungsansprüche zwischen Sozialleistungsträgern; Feststellung von Restleistungsvermögen schwerbehinderter Bezieher von Leistungen gemäß dem SGB XII ; Ersatzansprüche bezüglich ...
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 05.09.2018 - S 12 R 172/17
- LSG Bayern, 30.11.2022 - L 19 R 584/18
Papierfundstellen
- NZS 2023, 874
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 26.02.2020 - B 5 R 1/19 R
Zuständigkeit des Trägers der gesetzlichen Rentenversicherung für Leistungen zur …
Auszug aus LSG Bayern, 30.11.2022 - L 19 R 584/18
Der Rechtsstreit hat im Hinblick auf das beim BSG anhängige Verfahren B 5 R 1/19 R geruht.Dabei war eine Beiladung des Versicherten nicht erforderlich (vgl. BSG, Urt. v. 26.02.2020, Az. B 5 R 1/19 R - nach juris).
- LSG Bayern, 26.10.2022 - L 19 R 331/18
Rentenversicherung: Voraussetzungen für Leistungen zur Teilhabe am Arbetisleben …
Auszug aus LSG Bayern, 30.11.2022 - L 19 R 584/18
Die Revision ist wegen grundsätzlicher Bedeutung der Entscheidung nach § 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG zuzulassen (vgl. Urteil des Senats vom 26.10.2022, Az. L 19 R 331/18). - BSG, 03.11.2011 - B 3 KR 4/11 R
Krankenversicherung - keine Ausstattung eines gehunfähigen Schülers mit zweitem …
Auszug aus LSG Bayern, 30.11.2022 - L 19 R 584/18
Der Kostenerstattungsanspruch nach § 14 Abs. 4 SGB IX a.F. geht den allgemeinen Erstattungsansprüchen nach den §§ 102 ff. SGB X vor (BSG, Urteil vom 25.08.2011, Az. B 8 SO 7/10 R - nach juris) und verdrängt diese auch (BSG, Urteil vom 03.11.2011, Az. B 3 KR 4/11 R - nach juris). - BSG, 25.08.2011 - B 8 SO 7/10 R
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattungsansprüche der Leistungsträger …
Auszug aus LSG Bayern, 30.11.2022 - L 19 R 584/18
Der Kostenerstattungsanspruch nach § 14 Abs. 4 SGB IX a.F. geht den allgemeinen Erstattungsansprüchen nach den §§ 102 ff. SGB X vor (BSG, Urteil vom 25.08.2011, Az. B 8 SO 7/10 R - nach juris) und verdrängt diese auch (BSG, Urteil vom 03.11.2011, Az. B 3 KR 4/11 R - nach juris). - LSG Bayern, 30.11.2022 - L 19 R 761/18
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Auszug aus LSG Bayern, 30.11.2022 - L 19 R 584/18
Der Senat teilt auch nicht die Überlegungen diese Vorschrift erweiternd auszulegen (vgl. Urteil des Senats vom selben Tag, Az. L 19 R 761/18).