Volltextveröffentlichungen (9)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  SGB VI § 43; SGG § 109
  Rente wegen Erwerbsminderung - Verbrauch des Antragsrechts nach § 109 SGG

 
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Rente wegen Erwerbsminderung - Verbrauch des Antragsrechts nach § 109

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rente wegen voller Erwerbsminderung; Umfang der Wegstreckenfähigkeit; Schwere Leistungseinschränkung

• rewis.io

  Rente wegen Erwerbsminderung - Verbrauch des Antragsrechts nach § 109 SGG

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGB VI § 43 Abs. 1 ; SGB VI § 43 Abs. 2
  Rente wegen voller Erwerbsminderung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG Landshut, 09.12.2014 - S 12 R 347/12
• LSG Bayern, 31.01.2018 - L 1 R 351/15
• BSG, 10.07.2018 - B 13 R 64/18 B

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BSG, 10.12.2003 - B 5 RJ 64/02 R

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Berufsunfähigkeit - …

  Auszug aus LSG Bayern, 31.01.2018 - L 1 R 351/15

  Unter einer schweren spezifischen Leistungsbehinderung sind in erster Linie die Fälle zu subsumieren, in denen bereits eine einzige schwerwiegende Behinderung ein weites Feld von Verweisungsmöglichkeiten versperrt (BSG, Urteil vom 10.12.2003 - B 5 RJ 64/02 R, in juris).
• BSG, 21.03.2006 - B 5 RJ 51/04 R

  Rente wegen Erwerbsminderung - eingeschränkte Geh- bzw Wegefähigkeit - …

  Auszug aus LSG Bayern, 31.01.2018 - L 1 R 351/15

  Das BSG hält dabei eine gesundheitliche Beeinträchtigung, die es dem Versicherten nicht erlaubt, täglich viermal eine Fußstrecke von mehr als 500 Metern in weniger als 20 Minuten zurückzulegen, für eine derart schwere Leistungseinschränkung, dass der Arbeitsmarkt trotz vorhandenen vollschichtigen Leistungsvermögens als verschlossen anzusehen ist (BSG, Urteil vom 21.03.2006 - B 5 RJ 51/04 - unter Hinweis auf Großer Senat in BSGE 80, 24, 35).
• BSG, 06.05.1958 - 10 RV 813/56

  Unzulässigkeit einer Revision - Verletzung der Aufklärungspflicht - Anspruch auf …

  Auszug aus LSG Bayern, 31.01.2018 - L 1 R 351/15

  Die Rücksicht auf alle Beteiligten und auf die Kostenfreiheit des gerichtlichen Verfahrens fordert auch in dieser Konstellation, dem Berechtigten das Antragsrecht mehrmals nur dann zuzubilligen, wenn sein neuer Antrag sich in den Grenzen zweckentsprechender Rechtsverfolgung hält (…Kühl in Breitkreuz/Fichte, SGG, 2. Aufl. 2014, § 109 SGG, Rn. 6; BSG, Beschluss vom 06.05.1958 - 10 RV 813/56 -, SozR Nr. 18 zu § 109 SGG).

 
• BSG, 10.12.1958 - 4 RJ 143/58

  Auszug aus LSG Bayern, 31.01.2018 - L 1 R 351/15

  Das BSG hat eine Frist von sechs Wochen sogar als unnötig lang angesehen (Beschluss vom 10.12.1958 - 4 RJ 143/58 -).
• LSG Hessen, 25.07.2017 - L 3 U 22/11

  1. Für die Feststellung der Diagnose eines CRPS ist Voraussetzung, dass die …

  Auszug aus LSG Bayern, 31.01.2018 - L 1 R 351/15

  Auch ein erstinstanzlich nach § 109 SGG durchgeführtes Begutachtungsverfahren verbraucht das Antragsrecht für die Berufungsinstanz, es sei denn, die tatsächlichen oder rechtlichen Umstände hätten sich inzwischen wesentlich verändert (…Keller, a.a.O., Rn. 10b; Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 25.07.2017 - L 3 U 22/11 -, juris).
• BSG, 19.12.1996 - GS 2/95

  Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer …

  Auszug aus LSG Bayern, 31.01.2018 - L 1 R 351/15

  Das BSG hält dabei eine gesundheitliche Beeinträchtigung, die es dem Versicherten nicht erlaubt, täglich viermal eine Fußstrecke von mehr als 500 Metern in weniger als 20 Minuten zurückzulegen, für eine derart schwere Leistungseinschränkung, dass der Arbeitsmarkt trotz vorhandenen vollschichtigen Leistungsvermögens als verschlossen anzusehen ist (BSG, Urteil vom 21.03.2006 - B 5 RJ 51/04 - unter Hinweis auf Großer Senat in BSGE 80, 24, 35).
• BSG, 19.08.1997 - 13 RJ 57/96

  Anspruch auf Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit oder wegen …

  Auszug aus LSG Bayern, 31.01.2018 - L 1 R 351/15

  Es genügt die Bezeichnung von Arbeitsfeldern wie Prüfer, Montierer oder Verpacker von Kleinteilen (BSG, Urteil vom 19.08.1997 - 13 RJ 57/96, in juris).

• LSG Baden-Württemberg, 29.09.2023 - L 8 SB 3829/21
  Insofern haben die von Z1 eingereichten Befundberichte gerade keine Änderung der Befundlage auf pneumologischen Fachgebiet erbracht, die die Einholung eines lungenfachärztlichen Gutachtens rechtfertigen könnten (vgl. auch Bayerisches LSG, Urteil vom 31.01.2018 - L 1 R 351/15 -, juris Rdnr. 82).