Rechtsprechung
   LSG Bayern, 31.05.2006 - L 12 KA 581/04, L 12 KA 579/04, L 12 KA 580/04   

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https://dejure.org/2006,15283
LSG Bayern, 31.05.2006 - L 12 KA 581/04, L 12 KA 579/04, L 12 KA 580/04 (https://dejure.org/2006,15283)
LSG Bayern, Entscheidung vom 31.05.2006 - L 12 KA 581/04, L 12 KA 579/04, L 12 KA 580/04 (https://dejure.org/2006,15283)
LSG Bayern, Entscheidung vom 31. Mai 2006 - L 12 KA 581/04, L 12 KA 579/04, L 12 KA 580/04 (https://dejure.org/2006,15283)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Ermittlung des Honorarverteilungsmaßstabes (HVM) eines zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassenen Arztes; Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit eines Honorarbescheides; Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Bayern, 31.05.2006 - L 12 KA 166/03

    Honorarverteilung durch die Kassenärztliche Vereinigung (KÄV); Zusammenfassen der

    Dem Senat liegen die Akten der Beklagten, des SG München mit den Az.: S 42 KA 2842/00, S 42 KA 8627/00, S 42 KA 8002/00 und S 42 KA 8003/00 vor sowie die Berufungsakten mit den Az.: L 12 KA 166/03, L 12 KA 579/04, L 12 KA 580/04 und L 12 KA 581/04, die zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht wurden, und auf deren Inhalt ergänzend Bezug genommen wird.

    Der Senat hat die vom SG verbundenen Klageverfahren betreffend die Quartale 1 bis 4/99 getrennt und die Quartale 2 bis 4/99 wieder zusammengefasst (vgl. Urteil vom selben Tag, Az.: L 12 KA 581/04).

    Diesen Tatbestand sehen Kläger und SG durch die in der Zwischenzeit eingetretene Zunahme der fachärztlichen Internisten als gegeben an, wobei das SG sich allerdings weniger auf den Vergleich der Quartale 4/96 und 1/99 stützt als vielmehr auf den Zuwachs von 1/96 bis 2/99, der für die Prüfung des ab 2/99 geltenden HVM von Interesse ist (vgl. Urt. des Senats vom selben Tag, Az.: L 12 KA 581/04).

    Diese ist vorliegend schon deswegen nicht verletzt, weil der streitbefangene HVM schon im Folgequartal durch einen neuen ersetzt wurde (vgl. Urt. des Senats vom 31.05.2006, Az.: L 12 KA 581/04).

    Am 20. Februar 1999 hat die Vertreterversammlung der Beklagten als Reaktion darauf einen ab dem Quartal 2/99 geltenden in seinen Grundstrukturen weitgehend geänderter HVM beschlossen (vgl. dazu Urteil des Senats vom selben Tag, Az.: L 12 KA 581/04).

    Sollte auch das Quartal 1/99 gemeint sein, verweist der Senat auf seine Ausführungen in dem Parallelverfahren L 12 KA 581/04 (Urteil vom selben Tag).

  • LSG Bayern, 14.11.2007 - L 12 KA 275/05

    Berechnungsweise der Gesamtvergütung für die Gesamtheit der zu vergütenden

    Eine solche Vorgehensweise wurde vom BSG wiederholt als zulässig erachtet und vom Senat bezüglich des hier streitgegenständlichen HVM auch bereits mit mehreren Urteilen gebilligt (z.B. Urteile vom 8. Juni 2005, Az.: L 12 KA 120/02; vom 31. Mai 2006, Az.: L12 KA 166/03 und L 12 KA 581/04; dazu Beschluss des BSG vom 23. Mai 2007, Az: B 6 KA 86/06 B, und vom 30. Mai 2007, Az: B 6 KA 85/06 B).
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