Rechtsprechung
| LSG Berlin, 01.03.2005 - L 13 VS 31/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Versorgung nach dem Soldatenversorgungsgesetz (SVG) für die durch einen Verkehrsunfall auf dem Heimweg von der Dienststelle erlittenen Verletzungen; Anforderungen an das Vorliegen einer Wehrdienstbeschädigung; Qualifizierung des Zurücklegens des mit dem Wehrdienst ...
Verfahrensgang
- SG Berlin, 15.05.2003 - S 49 VS 151/99
- LSG Berlin, 01.03.2005 - L 13 VS 31/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 25.11.1992 - 2 RU 40/91
Alkohol und Dienstunfall
Auszug aus LSG Berlin, 01.03.2005 - L 13 VS 31/03
Absolute Fahruntüchtigkeit bedeutet, dass der Nachweis der Fahruntüchtigkeit allein auf einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von mindestens 1, 1 %o beruht (vgl. BSG, Urteil vom 25. November 1992 - 2 RU 40/91). - BSG, 11.10.1994 - 9 RV 8/94
Soldatenversorgung - Verkehrsunfall - Verurteilung - Gefährdung des …
Auszug aus LSG Berlin, 01.03.2005 - L 13 VS 31/03
Auch der Schutz auf Wegen ist für die Kriegsopfer- und Soldatenversorgung sowie für die gesetzliche Unfallversicherung einheitlich zu beurteilen (SozR 3-3200 § 81 Nr. 12 S 49, 51, m.w. Nachweisen). - BSG, 24.03.1998 - B 2 U 4/97 R
Wegeunfall - innerer Zusammenhang - Lösung - irrtümliche Abweichung - Heimweg
Auszug aus LSG Berlin, 01.03.2005 - L 13 VS 31/03
Der Zusammenhang kann vielmehr erhalten bleiben, wenn äußere, mit der besonderen Art des Weges verbundene Gefahren, z.B. Dunkelheit, Sichtbehinderung durch Nebel, schlecht beschilderte Wege oder dergleichen vorliegen, die für ein Verirren ursächlich gewesen sein könnten (…vgl BSG SozR Nr. 13 zu § 543 RVO aF; BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 17 mwN). - BSG, 02.02.1978 - 8 RU 66/77
Relative Fahruntüchtigkeit - Alkohol im Verkehr - WesentlicheUnfallursache - …
Auszug aus LSG Berlin, 01.03.2005 - L 13 VS 31/03
Während bei absoluter Fahruntüchtigkeit der Beweis des ersten Anscheins dafür spricht, dass eine auf Alkoholgenuss beruhende Verkehrsuntüchtigkeit allein die wesentliche Ursache des Unfalls ist, ist bei relativer Fahruntüchtigkeit zunächst die Fahruntüchtigkeit selbst festzustellen und dann zu prüfen, ob diese für den Unfall allein wesentliche Ursache war (vgl. BSG SozR 2200 § 548 Nr. 38). - BSG, 05.05.1993 - 9a RV 21/91
Wehrdienst - Familienheimfahrt - Baustelle - Umweg - Abweg - Unterbrechung - …
Auszug aus LSG Berlin, 01.03.2005 - L 13 VS 31/03
Insoweit sind die Grundentscheidungen des sozialen Unfallversicherungsrechts im Entschädigungsrecht zu beachten (Bundessozialgericht (BSG) SozR 3-3200 § 81 Nr. 7, 12, jeweils mwN).