Rechtsprechung
LSG Berlin, 04.04.2005 - L 16 AL 43/04 10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit der Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld bzw. Arbeitslosenhilfe; Beurteilung der positiven Kenntnis des Leistungsbeziehers von der Rechtswidrigkeit der Leistungsbewilligung; Beginn der Jahresfrist des § 48 Abs. 1 S. 2 Nr. 4 Sozialgesetzbuch - ...
Verfahrensgang
- SG Berlin, 23.03.2004 - S 53 AL 4068/02
- LSG Berlin, 04.04.2005 - L 16 AL 43/04 10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 25.01.1994 - 7 RAr 14/93
Begünstigender Verwaltungsakt - Aufhebungsfrist - Kenntnis der Tatsachen
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BSG, 27.07.2000 - B 7 AL 88/99 R
Bösgläubigkeit des Leistungsempfängers bei der teilweise Rücknahme von …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar