Rechtsprechung
   LSG Berlin, 11.12.2002 - L 6 RA 71/00   

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https://dejure.org/2002,23357
LSG Berlin, 11.12.2002 - L 6 RA 71/00 (https://dejure.org/2002,23357)
LSG Berlin, Entscheidung vom 11.12.2002 - L 6 RA 71/00 (https://dejure.org/2002,23357)
LSG Berlin, Entscheidung vom 11. Dezember 2002 - L 6 RA 71/00 (https://dejure.org/2002,23357)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Thüringen, 30.01.2006 - L 6 R 771/05

    Restitutionsgrund für die Wiederaufnahme des Verfahrens

    Im Berufungsverfahren holte der erkennende Senat einen Befundbericht ein und leitete den Beteiligten die anonymisierte Kopie eines Gutachtens der berufskundlichen Sachverständigen J. vom 25. September 2001 aus einem anderen Verfahren des Senats (Az.: L 6 RA 71/00) zu, in dem u.a. die Tätigkeit eines Produktionshelfers beschrieben wird.

    Am 25. August 2005 hat sie mit Schriftsatz vom 23. August 2005 beim Thüringer Landessozialgericht wiederum "Wiedereinsetzung" beantragt und u.a. ausgeführt, ihr sei am 7. Juni 2005 das Urteil des Senats vom 26. Februar 2003 (Az.: L 6 RA 71/00) bekannt geworden, dem das in ihren Verfahren verwendete Gutachten der Berufskundlerin J. zugrunde liege.

    Nachdem sie dort vorträgt, ihr sei am 7. Juni 2005 das Senatsurteil in dem Verfahren Az.: L 6 RA 71/00 bekannt geworden, das zu einer für sie positiven Entscheidung führen würde, kommt (nur) ein Wiederaufnahmegrund i.S.v. § 179 Abs. 1 SGG i.V.m. § 580 der Zivilprozessordnung (ZPO) in Betracht.

  • LSG Thüringen, 30.01.2006 - L 6 R 771/05/05

    Anforderungen an die Darlegung der Gründe für die Wiederaufnahme des Verfahrens;

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