Rechtsprechung
| LSG Berlin, 12.03.2003 - L 16 RA 16/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Höhe der Altersrente; Glaubhaftmachung und Anerkennung der Beitragszeit; Wirkung einer Versicherung an Eides statt; Beschreibung einer versicherungspflichtigen Tätigkeit; Besondere Beweisnot des Antragstellers; Berücksichtigung von Umständen der allgemeinen ...
Verfahrensgang
- SG Berlin, 19.01.1998 - S 14 RA 3155/95
- LSG Berlin, 12.03.2003 - L 16 RA 16/98
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 28.04.1999 - 1 BvL 32/95
Rentenüberleitung I
Auszug aus LSG Berlin, 12.03.2003 - L 16 RA 16/98
Die von der Klägerin mit ihrem Klageantrag offenkundig monierte sogenannte Systementscheidung, die verschiedenen Leistungen der Altersversorgung der DDR in eine einheitliche, nach dem SGB VI berechnete Rente zu überführen, ist nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nicht zu beanstanden (Urteil vom 28. April 1999 - 1 BvL 32/95 - BVerfGE 100, 1ff). - BSG, 14.05.1996 - 4 RA 95/94
Höhe des Anspruchs bei Rentenüberleitung - Besonderheiten bei …
Auszug aus LSG Berlin, 12.03.2003 - L 16 RA 16/98
Danach darf ein die Rentenhöhe endgültig bewilligender Bescheid erst ergehen, wenn die Sach- und Rechtslage abschließend geklärt ist und die Rentenhöhe endgültig feststeht (BSG, Urteile vom 14. Mai 1996 - 4 RA 95/94 - und vom 29. Oktober 2002 - B 4 RA 22/02 R -). - BSG, 29.10.2002 - B 4 RA 22/02 R
Zusatzversorgung für freiberuflich tätige Mitglieder des Schriftstellerverbandes …
Auszug aus LSG Berlin, 12.03.2003 - L 16 RA 16/98
Danach darf ein die Rentenhöhe endgültig bewilligender Bescheid erst ergehen, wenn die Sach- und Rechtslage abschließend geklärt ist und die Rentenhöhe endgültig feststeht (BSG, Urteile vom 14. Mai 1996 - 4 RA 95/94 - und vom 29. Oktober 2002 - B 4 RA 22/02 R -). - BVerfG, 02.07.1974 - 2 BvR 32/74
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Glaubhaftmachung bei einem Antrag auf …
Auszug aus LSG Berlin, 12.03.2003 - L 16 RA 16/98
Derartige Umstände sind im Rahmen der Glaubhaftmachung ebenfalls zu berücksichtigen, denn bestimmte Beweismittel sind hierfür nicht vorgeschrieben (BVerfGE 38, 35 [39];… BSG SozR 5070 § 3 Nr. 1). - BSG, 17.12.1980 - 12 RK 42/80
Glaubhaftmachung von Tatsachen - Verfolgung - Entschädigung
Auszug aus LSG Berlin, 12.03.2003 - L 16 RA 16/98
Derartige Umstände sind im Rahmen der Glaubhaftmachung ebenfalls zu berücksichtigen, denn bestimmte Beweismittel sind hierfür nicht vorgeschrieben (BVerfGE 38, 35 [39]; BSG SozR 5070 § 3 Nr. 1).