Rechtsprechung
| LSG Berlin, 18.03.2005 - L 1 KR 4/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines Schwerbehinderten auf Erstattung der Kosten für die Begleitung seiner Ehefrau in eine stationäre Rehabilitationseinrichtung; Nachträgliche Erstattung der Kosten für eine selbsterbrachte Leistung; Geltendmachung von Leistungsansprüchen gegenüber der ...
Verfahrensgang
- SG Berlin, 13.12.2002 - S 88 KR 3051/01
- LSG Berlin, 18.03.2005 - L 1 KR 4/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 20.05.2003 - B 1 KR 9/03 R
Krankenversicherung - Sachleistung - selbstbeschaffte Leistung - Kostenerstattung …
Auszug aus LSG Berlin, 18.03.2005 - L 1 KR 4/03
Ein auf die unrechtmäßige Verweigerung der Sachleistung gestützter Erstattungsanspruch scheidet nach der ständigen Rechtsprechung des BSG (zuletzt BSG SozR 4-2500 § 13 Nr. 1 mwN.) nämlich regelmäßig aus, wenn sich der Versicherte die Leistung besorgt hat, ohne die Krankenkasse einzuschalten und ihre Entscheidung abzuwarten. - BSG, 25.09.2000 - B 1 KR 5/99 R
Krankenversicherung - Kostenerstattungsanspruch - unaufschiebbare Leistung - …
Auszug aus LSG Berlin, 18.03.2005 - L 1 KR 4/03
Nur wenn es dem Kläger nicht möglich oder nicht zuzumuten gewesen wäre, sich vor der Leistungsbeschaffung mit der Kasse in Verbindung zu setzen, könnte ein Kostenerstattungsanspruch wegen Unaufschiebbarkeit der Leistung bestehen (BSG SozR 3- 2500 § 13 Nr. 22).