Rechtsprechung
   LSG Berlin, 25.06.2004 - L 4 AL 45/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,12863
LSG Berlin, 25.06.2004 - L 4 AL 45/03 (https://dejure.org/2004,12863)
LSG Berlin, Entscheidung vom 25.06.2004 - L 4 AL 45/03 (https://dejure.org/2004,12863)
LSG Berlin, Entscheidung vom 25. Juni 2004 - L 4 AL 45/03 (https://dejure.org/2004,12863)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf höheres Arbeitslosengeld ohne Berücksichtigung gewöhnlich anfallender Abzüge in Form von Kirchensteuer; Verfassungsmäßigkeit des Kirchensteuerabzugs

  • Jurion
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2005 - L 19 AL 130/05

    Arbeitslosenversicherung

    Insoweit hat das SG verwiesen auf Rechtsprechung des Landessozialgerichts Berlin vom 25.06.2004 (Az.: L 4 AL 45/2003).

    Auch der Senat schließt sich nach eigener Überprüfung ausdrücklich der bereits vom SG angeführten Rechtsprechung des LSG Berlin mit Urteil vom 25. Juni 2004 (L 4 AL 45/03) an (vgl. auch das Urteile des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgericht vom 15. April 2005, L 3 AL 26/04 sowie des LSG NRW vom 16.08.2005, L 1 AL 117/03).

  • LSG Bayern, 06.09.2007 - L 8 AL 230/05

    Festlegung des Streitgegenstandes in einem Berufungsverfahren; Beurteilung von

    Entsprechende Rechtsprechung liegt auch von Landessozialgerichten vor (LSG Nordrhein-Westfalen vom 12. Dezember 2005, Az.:L 19 AL 130/05 und vom 7. März 2006, Az.:L 1 AL 57/05 bzw. LSG Schleswig-Holstein vom 15. April 2005, Az.: L 3 AL 36/04 bzw.LSG Berlin vom 25. Juni 2004, Az. L 4 AL 45/03).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.09.2004 - L 9 AL 105/03

    Arbeitslosenversicherung

    Dies gilt umso mehr, als es sich bei der Berücksichtigung der Kirchensteuer als gewöhnliche gesetzliche Abgabe nur um eine Rechengröße handelt, nicht aber Gelder zu Gunsten der steuerberechtigten Kirchen tatsächlich fließen (vgl. ebenso auch Urteil des LSG Berlin vom 25.06.2004 - L 4 AL 45/03 -).
  • LSG Schleswig-Holstein, 15.04.2005 - L 3 AL 26/04

    Arbeitslosengeld - Bemessungsentgelt - Leistungsentgelt - gewöhnlich anfallende

    Vielmehr schließt er sich - wie bereits in früheren Entscheidungen (zuletzt: Urteil vom 12. November 2004, L 3 AL 15/04; Beschluss vom 5. Juli 2004, L 3 AL 99/03; Urteil vom 4. Juli 2003, L 3 AL 106/02) - ausdrücklich der Rechtsprechung des BSG (zuletzt: Urteil vom 25. Juni 2002, a.a.O.; Beschluss vom 23. März 2004, B 11 AL 213/03 B, in Juris veröffentlicht) an, wonach die genannten Vorschriften nicht verfassungswidrig sind (ebenso die sonstige obergerichtliche Rechtsprechung, z.B. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 15. Juli 2003, L 13 AL 4869/02, in Juris veröffentlicht; LSG Berlin, Urteil vom 25. Juni 2004, L 4 AL 45/03, veröffentlicht unter www.sozialgerichtsbarkeit.de).
  • LSG Schleswig-Holstein, 12.01.2007 - L 3 AL 67/06
    Vielmehr schließt er sich - wie bereits in früheren Entscheidungen (zuletzt: Urteil vom 15. April 2005, L 3 AL 26/04; Urteil vom 12. November 2004, L 3 AL 15/04; Beschluss vom 5. Juli 2004, L 3 AL 99/04; Urteil vom 4. Juli 2003, L 3 AL 106/02) ausdrücklich der Rechtsprechung des BSG (zuletzt: Beschluss vom 23. März 2004, B 11 AL 213/03 B; Urteil vom 25. Juni 2002, B 11 AL 55/01 R; jeweils veröffentlich in juris) an, wonach die genannte Vorschrift nicht verfassungswidrig ist (ebenso die sonstige obergerichtliche Rechtsprechung, z. B. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 15. Juli 2003, L 13 AL 4869/02; LSG Berlin, Urteil vom 25. Juni 2004, L 4 AL 45/03, veröffentlicht unter www.sozialgerichtsbarkeit.de).
  • LSG Berlin, 16.12.2004 - L 6 AL 70/03
    Der 4. Senat des Landessozialgerichts (LSG) Berlin hat dies in seinem Urteil vom 25. Juni 2004 (L 4 AL 45/03) für Leistungszeiträume, die nach den SGB III-Leistungsverordnungen 2003 und 2004 zu beurteilen sind, unter Einbeziehung aller Auskünfte und Mitteilungen zur statistischen Sachlage, die auch in diesem Rechtsstreit vorgelegen haben, entschieden und ausführlich begründet.
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