Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 01.03.2017 - L 9 KR 437/16 KL ER   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,8055
LSG Berlin-Brandenburg, 01.03.2017 - L 9 KR 437/16 KL ER (https://dejure.org/2017,8055)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 01.03.2017 - L 9 KR 437/16 KL ER (https://dejure.org/2017,8055)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 01. März 2017 - L 9 KR 437/16 KL ER (https://dejure.org/2017,8055)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 29 Abs 4 Nr 3 SGG, § 86b Abs 1 S 1 Nr 2 SGG, § 35a SGB 5, § 92 Abs 2 S 11 SGB 5, § 130b SGB 5
    Nutzenbewertung - Erstattungsbetrag - Schiedsstelle nach § 130 b Abs. 5 SGB V - Zusatznutzen - Patientengruppen - Mischpreis - Transparenz der Preisbildung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Festsetzung des Erstattungsbetrages bei Arzneimitteln mit Zusatznutzen (hier: Eperzan); Vorläufiges Rechtsschutzbegehren gegen einen Schiedsspruch der gemeinsamen Schiedsstelle i.R. der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV); Bildung eines "Mischpreises"; Zwingende ...

  • kbv.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 130b Abs. 5 S. 2; SGB V § 130b Abs. 4
    Arzneimittelrecht

  • rechtsportal.de

    Ermittlung des Erstattungsbetrages nach § 130b Abs. 1 SGB V in der gesetzlichen Krankenversicherung für das Arzneimittel Eperzan durch die Schiedsstelle

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 22.03.2017)

    Arzneimittel: Mischpreis erntet Kritik und Ratlosigkeit

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 29.06.2017)

    Gesetzgeber ist gefordert, für Ärzte Rechtssicherheit zu schaffen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.06.2017 - L 9 KR 213/16

    Rechtswidrigkeit eines Schiedsspruchs über die Vereinbarung von

    Mit Beschluss vom 1. März 2017 hat der Senat die aufschiebende Wirkung der Klage gegen den streitigen Schiedsspruch angeordnet (L 9 KR 437/16 KL ER).

    Zwar ist mit den schriftlichen Einlassungen der Beklagten im Eilverfahren L 9 KR 437/16 KL ER nachvollziehbar geworden, wie der im Schiedsspruch festgesetzte Erstattungsbetrag arithmetisch ermittelt wurde.

    Sie hat nach den rechtlichen Ausführungen des Senats im Beschluss zum Eilverfahren L 9 KR 437/16 KL ER (bei juris Rdnr. 56 ff.) auch nicht einmal den Versuch unternommen, den Ausgangswert ihrer Preisbildung von 1.200 Euro vor dem Hintergrund der Rahmenvereinbarung zu plausibilisieren.

    Seine rechtlichen Bedenken gegen die so praktizierte Methode der Mischpreisbildung erhält der Senat für die hier gegebene Fallkonstellation auch im Lichte der Kritik, die die Eilentscheidung vom 1. März 2017 (L 9 KR 437/16 KL ER) nach sich zog (vgl. nur Stallberg, PharmR 2017, S. 212; Anders, A&R 2017, S. 80), aufrecht und stützt sie auf folgende Erwägungen:.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.06.2017 - L 9 KR 72/16

    Arzneimittelnutzenbewertung - Schiedsstelle nach § 130b SGB V - Schiedsspruch als

    123 3. Seine rechtlichen Bedenken gegen die so praktizierte Methode der Mischpreisbildung erhält der Senat für die hier gegebene Fallkonstellation auch im Lichte der Kritik, die die Eilentscheidung vom 1. März 2017 (L 9 KR 437/16 KL ER) nach sich zog (vgl. nur Stallberg, PharmR 2017, S. 212; Anders, A&R 2017, S. 80), aufrecht und stützt sie auf folgende Erwägungen:.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.10.2018 - L 9 KR 76/18

    Hilfsmittelversorgung - Ausschreibung - Vergabeverfahren - hoher

    Der Senat darf sich schon deshalb insoweit auf eine summarische Prüfung beschränken (vgl. Senat, Beschluss vom 01. März 2017 - L 9 KR 437/16 KL ER -, juris; Keller, a.a.O., § 86b, Rn. 16c, m.w.N.; Wehrhahn, in: Breitkreuz/Fichte, SGG, 2.A., § 86b, Rn. 49, m.w.N.; Binder, in: Lüdtke/Berchtold, Sozialgerichtsgesetz, 5.A., § 86b Rn. 64), weil eine Grundrechtsbetroffenheit der Antragstellerin als Körperschaft des öffentlichen Rechts (§ 4 SGB V) durch den Bescheid nicht gegeben ist.
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