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   LSG Berlin-Brandenburg, 01.12.2005 - L 1 B 1039/05 KR ER   

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https://dejure.org/2005,13935
LSG Berlin-Brandenburg, 01.12.2005 - L 1 B 1039/05 KR ER (https://dejure.org/2005,13935)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 01.12.2005 - L 1 B 1039/05 KR ER (https://dejure.org/2005,13935)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 01. Dezember 2005 - L 1 B 1039/05 KR ER (https://dejure.org/2005,13935)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Gesetzliche Krankenversicherung: Kostenübernahme für Arzneimittel bei nicht anerkannter Arznei; Voraussetzung einer Folgenabwägung im sozialgerichtlichen Eilverfahren über Kostenübernahmeansprüche

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen der Kostenübernahmepflicht einer gesetzlichen Krankenkasse für eine Behandlung mit dendritischen Zellen; Anforderungen an die Qualifizierung einer ärztlichen Behandlungsmethode als experimentelles Verfahren; Voraussetzungen der Aufnahme von neuen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Schleswig-Holstein, 24.09.2007 - L 5 KR 504/07

    Krankenversicherung - Versicherter - Beantragung einer nicht anerkannten

    4. In einem solchen Fall kann eine unter verfassungsrechtlichen Aspekten vorzunehmende Folgenabwägung dazu führen, dass die Gesetzliche Krankenkasse im Eilverfahren vorläufig zur Übernahme der Kosten einer Dendritischen Zelltherapie verpflichtet wird (Anschluss an LSG Berlin - Brandenburg, Beschluss vom 01.12.2005 - L 1 B 1039/05 KR ER).

    In Übereinstimmung mit dem LSG Berlin-Brandenburg (Beschluss vom 1. Dezember 2005 - L 1 B 1039/05 KR ER, zu finden in juris, er betrifft ebenfalls eine Dendritische Zelltherapie) führt diese Abwägung des Senats zu einer für den Beschwerdeführer positiven Entscheidung.

  • LSG Schleswig-Holstein, 08.07.2016 - L 5 KR 105/16

    Krankenversicherung - Kostenübernahme einer stationären palliativen Krebstherapie

    Hierbei hat das Gericht bei einer Entscheidung, durch die das Grundrecht auf Leben und auf körperliche Unversehrtheit betroffen wird - also Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 GG tangiert wird - wie dies vorliegend der Fall ist - bei der Prüfung der Erfolgsaussichten einen höheren Sorgfaltsmaßstab anzulegen, weil hierin auch eine Folgenabwägung zu erfolgen hat (vgl. Entscheidung des BVerfG vom 22. November 2002 - 1 BvR 1586/02; LSG Schleswig-Holstein vom 24. September 2007 - L 5 KR 504/07 KR ER; LSG Berlin-Brandenburg vom 01. Dezember 2005 - L 1 B 1039/05 KR ER).
  • SG Koblenz, 07.06.2013 - S 8 KR 272/13

    Krankenversicherung - Behandlung einer Cytomegalie-Virusinfektion zur Vermeidung

    Hierbei hat das Gericht bei einer Entscheidung, durch die das Grundrecht auf Leben und auf körperliche Unversehrtheit betroffen wird - also Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes (GG) tangiert wird - wie dies vorliegend der Fall ist - bei der Prüfung der Erfolgsaussichten einen höheren Sorgfaltsmaßstab anzulegen, weil hierin auch eine Folgenabwägung zu erfolgen hat (vgl. Entscheidung des BVerfG vom 22.11.2002 - 1 BvR 1586/02 -, zit. in NJW 2003, Seite 1236 sowie Entscheidung des Landessozialgerichts (LSG) Schleswig-Holstein vom 24.09.2007 - L 5 KR 504/07 KR ER - und des LSG Berlin-Brandenburg vom 01.012.2005 - L 1 B 1039/05 KR ER -).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 29.01.2009 - L 1 B 506/08

    Krankenversicherung - Erstattung der Kosten einer Immuntherapie-Behandlung -

    Die deshalb erforderliche Folgenabwägung muss - mit Einschränkungen - jedenfalls für den jetzigen Zustand- zu Gunsten der Antragsstellerin ausfallen (ebenso bereits für die Behandlung mit dendritischen Zellen: B. des Senats v. 1. Dezember 2005 - L 1 B 1039/05 KR ER -, juris):.
  • LSG Schleswig-Holstein, 24.09.2007 - L 5 B 504/07

    Kostenübernahme der gesetzlichen Krankenversicherung für eine Dendritische

    In Übereinstimmung mit dem LSG Berlin-Brandenburg (Beschluss vom 1. Dezember 2005 - L 1 B 1039/05 KR ER, zu finden in juris, er betrifft ebenfalls eine Dendritische Zelltherapie) führt diese Abwägung des Senats zu einer für den Beschwerdeführer positiven Entscheidung.
  • SG Koblenz, 26.06.2013 - S 8 KR 352/13

    Zuschuss zu einer Versorgung zu einem stationären Kinderhospizaufenthalt bei

    Hierbei hat das Gericht bei einer Entscheidung, durch die das Grundrecht auf Leben und auf körperliche Unversehrtheit betroffen wird - also Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes (GG) tangiert wird - wie dies vorliegend der Fall ist - bei der Prüfung der Erfolgsaussichten einen höheren Sorgfaltsmaßstab anzulegen, weil auch eine Folgenabwägung zu erfolgen hat (vgl. Entscheidung des BVerfG vom 22.11.2002 - 1 BvR 1586/02 -, zit. in NJW 2003, Seite 1236 sowie Entscheidung des Landessozialgerichts (LSG) Schleswig-Holstein vom 24.09.2007 - L 5 KR 504/07 KR ER - und des LSG Berlin-Brandenburg vom 01.012.2005 - L 1 B 1039/05 KR ER -).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 21.01.2009 - L 1 B 506/08
    Die deshalb erforderliche Folgenabwägung muss -mit Einschränkungen- jedenfalls für den jetzigen Zustand- zu Gunsten der Antragsstellerin ausfallen (ebenso bereits für die Behandlung mit dentritischen Zellen: B. des Senats v. 1. Dezember 2005 - L 1 B 1039/05 KRER -, juris):.
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