Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 02.01.2007 - L 14 B 948/06 AS ER   

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https://dejure.org/2007,24243
LSG Berlin-Brandenburg, 02.01.2007 - L 14 B 948/06 AS ER (https://dejure.org/2007,24243)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 02.01.2007 - L 14 B 948/06 AS ER (https://dejure.org/2007,24243)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 02. Januar 2007 - L 14 B 948/06 AS ER (https://dejure.org/2007,24243)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 7 SGB 2, § 11 SGB 2, § 22 SGB 2, § 86b Abs 2 SGG
    Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende für Freigänger

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts für einen Strafgefangenen einschließlich der angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung bei Vorliegen eines Beschäftigungsverhältnisses im Freigang; Übernahme der laufenden Kosten der Unterkunft ab Aufnahme der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.05.2010 - L 19 AS 504/10

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Bezüglich der in Rechtsprechung und Schrifttum umstrittenen Frage, ob derjenige, der sich in einer solchen Anstalt befindet, nur dann Leistungen erhalten kann, wenn er, wie dies § 7 Abs. 4 S. 3 Nr. 2 SGB II vorsieht, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens 15 Stunden wöchentlich (tatsächlich) erwerbstätig ist (in diesem Sinne LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 02.01.2007 - L 14 B 948/06 AS ER; Valgolio in Hauck/Noftz, SGB II, § 7 Rn 71; a.A., wonach die Möglichkeiten einer solchen Tätigkeit ausreichend sein soll, LSG Baden-Württemberg, Beschl. v. 25.01.2008 - L 12 AS 2544/07 - Eicher/Spellbrink, SGB 11, 2. Aufl., § 7 Rn 65), hat das Bundessozialgericht (BSG) bereits darauf verwiesen, dass die Bestimmungen des § 7 Abs. 4 SGB II funktional im Sinne der bloßen Möglichkeit der Teilnahme am allgemeinen Arbeitsmarkt auszulegen sei.
  • SG Aurich, 01.03.2007 - S 25 AS 94/07
    Mit dieser tatbestandlichen Formulierung wird in unmittelbarer Anknüpfung an die den Satz 1 des Absatzes 4 einleitenden Worte "Leistungen nach diesem Buch erhält nicht" allein ein Regel-/Ausnahmeverhältnis hinsichtlich des Erhaltes bzw. Nichterhaltes von SGB II-Leistungen für den in den Sätzen 1 und 2 bzw. Satz 3 Nrn. 1 und 2 näher bestimmten Personenkreis normiert, nicht aber die vom Satz 2 erfassten Fälle vom Anwendungsbereich des Satzes 3 ausgenommen (ebenso Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 02.01.2007 - L 14 b 948/06 AS ER - zitiert nach juris).
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