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   LSG Berlin-Brandenburg, 02.04.2015 - L 9 KR 13/15 B ER   

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https://dejure.org/2015,11266
LSG Berlin-Brandenburg, 02.04.2015 - L 9 KR 13/15 B ER (https://dejure.org/2015,11266)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 02.04.2015 - L 9 KR 13/15 B ER (https://dejure.org/2015,11266)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 02. April 2015 - L 9 KR 13/15 B ER (https://dejure.org/2015,11266)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 44 SGB 5, § 46 SGB 5, § 136 SGB 3, § 138 SGB 3, § 140 SGB 3
    Arbeitsunfähigkeit - Eingliederungsvereinbarung - KVdA

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bedeutung einer Eingliederungsvereinbarung für Feststellung der AU eines Arbeitslosen in Krankenversicherung; Anspruch auf Krankengeld in der gesetzlichen Krankenversicherung; Feststellung von Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitslosen; Bedeutung einer ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Krankengeld in der gesetzlichen Krankenversicherung; Feststellung von Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitslosen; Bedeutung einer Eingliederungsvereinbarung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.08.2016 - L 9 KR 543/15

    Krankenversicherung - Fortsetzung der freiwilligen Mitgliedschaft nach Ende der

    Nach den Mitteilungen der Antragsgegnerin und den Erkenntnissen des Senats aus dem am 02. April 2015 von ihm entschiedenen vorläufigen Rechtsschutzverfahren (L 9 KR 13/15 B ER) war die Antragstellerin zuletzt.
  • LSG Baden-Württemberg, 23.06.2016 - L 6 VS 1095/14
    Da sich der Maßstab für die Arbeitsunfähigkeit nach dem Recht der gesetzlichen Krankenversicherung somit aus dem Umfang des Versicherungsschutzes im jeweils konkret bestehenden Versicherungsverhältnis ergibt (vgl. BSG, Urteil vom 4. April 2006 - B 1 KR 21/05 R -, BSGE 96, 182), ist demgegenüber bei Personen, die Arbeitslosengeld oder Unterhaltsgeld nach dem dritten Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) beziehen, deren Versicherung gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 2 SGB V in der Krankenversicherung der Arbeitslosen maßgebend und diejenige aufgrund einer früheren Beschäftigung für die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit ohne Bedeutung, wenn die zur behaupteten Arbeitsunfähigkeit führende Leistungseinschränkung erst nach Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses während des Bezuges der genannten Leistungen der Bundesagentur für Arbeit eingetreten ist (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 2. April 2015 - L 9 KR 13/15 B ER -, juris, Rz. 2).
  • LSG Baden-Württemberg, 23.06.2016 - L 6 V 1095/14

    Soziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - freiwillig

    Da sich der Maßstab für die Arbeitsunfähigkeit nach dem Recht der gesetzlichen Krankenversicherung somit aus dem Umfang des Versicherungsschutzes im jeweils konkret bestehenden Versicherungsverhältnis ergibt (vgl. BSG, Urteil vom 4. April 2006 - B 1 KR 21/05 R -, BSGE 96, 182), ist demgegenüber bei Personen, die Arbeitslosengeld oder Unterhaltsgeld nach dem dritten Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) beziehen, deren Versicherung gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 2 SGB V in der Krankenversicherung der Arbeitslosen maßgebend und diejenige aufgrund einer früheren Beschäftigung für die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit ohne Bedeutung, wenn die zur behaupteten Arbeitsunfähigkeit führende Leistungseinschränkung erst nach Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses während des Bezuges der genannten Leistungen der Bundesagentur für Arbeit eingetreten ist (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 2. April 2015 - L 9 KR 13/15 B ER -, juris, Rz. 2).
  • LSG Baden-Württemberg, 22.11.2017 - L 5 KR 4298/16
    Diese schließt einen Krankengeldanspruch nicht ein; anderes würde nur dann gelten, wenn der Kläger bei Entstehen des Krankengeldanspruchs aus einer Beschäftigung oder Tätigkeit der Beitragsberechnung unterliegendes Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen erzielt hätte (vgl. BSG, Urteil vom 26.06.2007, - B 1 KR 8/17 R -, in juris Rdnr. 19, 20; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 02.04.2015, - L 9 KR 13/15 B ER -, in juris Rdnr. 7); das ist nicht der Fall gewesen.
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