Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 02.09.2020 - L 29 AS 998/20 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,28462
LSG Berlin-Brandenburg, 02.09.2020 - L 29 AS 998/20 B ER (https://dejure.org/2020,28462)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 02.09.2020 - L 29 AS 998/20 B ER (https://dejure.org/2020,28462)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 02. September 2020 - L 29 AS 998/20 B ER (https://dejure.org/2020,28462)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,28462) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 05.11.2020 - L 14 AL 4/20

    Vollstreckung - Auftrag zwischen Leistungsträgern - Beschluss zur

    Für Erstattungsforderungen nach § 328 Abs. 3 Satz 2 Halbsatz 1 SGB III hat der Senat bereits die unmittelbare Anwendung von § 52 SGB X bejaht (Beschluss vom 02. Juli 2020 - L 14 AS 553/20 B ER -, juris; ebenso LSG Berlin-Brandenburg Beschl. v. 2.9.2020 - L 29 AS 998/20 B ER, BeckRS 2020, 24522).
  • LSG Sachsen, 07.01.2021 - L 7 AS 726/20
    Für § 328 SGB III kann hinsichtlich der Verjährung des festgesetzten Erstattungsanspruchs wegen der vergleichbaren Interessenlage auch ohne ausdrückliche Regelung sinnvollerweise nichts anderes gelten als für § 42 SGB I (vgl. Schmidt-De Caluwe in NomosKommentar, SGB 111, 6. Auflage, 2017, § 328 Rn. 56; a.A. wohl LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 02.07.2020 - L 14 AS 553/20 B ER, juris, Rn. 23 und Beschluss vom 02.09.2020 - L 29 AS 998/20 B ER, juris, Rn. 20 sowie Geiger in info also, 2019, S. 202), zumal die vierjährige Verjährungsfrist damit auch der allgemeinen Verjährungsfrist betreffend Ansprüche auf Sozialleistungen nach § 45 Abs. 1 SGB I entspricht (vgl. Schütze in Schütze, SGB X, Kommentar, 9. Auflage, 2020, § 50 Rn. 33 und Engelmann in Schütze, SGB X, a.a.O., § 51 Rn. 5 f.) und das BSG in ständiger Rechtsprechung davon ausgeht, dass die in § 45 SGB I bestimmte Verjährungsfrist von vier Jahren Ausdruck eines allgemeinen Prinzips ist, das der Harmonisierung der Vorschriften über die Verjährung öffentlich-rechtlicher Ansprüche dient (vgl. BSG, Urteil vom 31.05.2016 - B 1 AS 1/16 KL, juris, Rn. 15 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht