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   LSG Berlin-Brandenburg, 02.12.2010 - L 3 R 82/08   

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https://dejure.org/2010,19280
LSG Berlin-Brandenburg, 02.12.2010 - L 3 R 82/08 (https://dejure.org/2010,19280)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 02.12.2010 - L 3 R 82/08 (https://dejure.org/2010,19280)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 02. Dezember 2010 - L 3 R 82/08 (https://dejure.org/2010,19280)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 256a SGB 6, §§ 6 ff AAÜG, Art 3 Abs 1 GG
    Keine rentenerhöhende Berücksichtigung einer "sonstigen Belohnung" für Angehörige der DR im Rahmen des § 256 a Abs. 1 SGB VI; kein Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG wegen unterschiedlicher Behandlung der Entgelte von SGB VI-Versicherten und Angehörigen von Sonder- und ...

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Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 17.01.2012 - 3 AZR 805/09

    Betriebliche Altersversorgung früherer Arbeitnehmer der Deutschen Reichsbahn

    cc) Dass die Versorgung der Beschäftigten der Deutschen Reichsbahn schon mit Inkrafttreten der EisenbahnerVO 1973 iVm. der VersO Deutsche Reichsbahn in die Sozialpflichtversicherung überführt wurde, entspricht zudem sowohl der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts als auch der des Bundesverfassungsgerichts (vgl. BVerfG 30. August 2005 - 1 BvR 616/99, 1 BvR 1028/03 - zu 2 der Gründe, SozR 4-2600 § 256a Nr. 1; BSG 11. Dezember 2002 - B 5 RJ 14/00 R - zu 1 a bb der Gründe, BSGE 90, 197; vgl. auch jüngst LSG Berlin-Brandenburg 2. Dezember 2010 - L 3 R 82/08 - Rn. 20, zitiert nach juris) .
  • LSG Berlin-Brandenburg, 05.12.2012 - L 16 R 355/11

    Arbeitsentgelt - Verpflegungsgeld - Sonderversorgungssystem Zoll

    Sie würde im Übrigen auch nicht gegen Art. 3 Abs. 1 Grundgesetz (GG) verstoßen (Hinweis auf LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 2. Dezember 2010 - L 3 R 82/08 -).
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